Muhlis Kocaağa: „Der Rückgang im Autoumschlag und Einbrüche in anderen Bereichen wie Holz und Stahl sind Probleme der Hafenwirtschaft – keine Versäumnisse der Beschäftigten.“ Weiterlesen

Tim Sültenfuß: „Was wir in Bremen bereits erfolgreich umsetzen, muss auch bundesweit Standard werden. Die Abschaffung des Paragrafen 265a StGB entlastet die Justiz und spart Steuergelder.“ Weiterlesen

Klaus-Rainer Rupp: „Für eine spürbare Entlastung braucht es ein sofortiges Energiekrisengeld, eine Wiederauflage des 9-Euro-Tickets und einen internationalen Spritpreisdeckel.“ Weiterlesen

Tim Sültenfuß: „Digitale Gewalt ist kein Einzelfall, sondern ein strukturelles Problem. Täter dürfen kein leichtes Spiel mehr haben. Wir stehen solidarisch an der Seite von Collien Fernandes.“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis | Olaf Zimmer: „Die Landesmindestlohn-Erhöhung ist ein wichtiger Schritt. Gerade in Zeiten, in denen das Leben spürbar teurer wird und Preise für Lebensmittel sowie Mieten steigen.“ Weiterlesen

Nelson Janßen: „Die geplante Honorarkürzung für Psychotherapeut*innen um 4,5% ist ein fatales Signal. Wer hier kürzt, verschärft Leid und verschiebt die Probleme nur in die Zukunft.“ Weiterlesen

Miriam Strunge: „Wolfram Weimer betreibt rechten Kulturkampf und gefährdet mit dem Ausschluss der drei Buchläden die Kunstfreiheit. Er zerstört das Vertrauen in die Kulturförderung.“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis und Doris Achelwilm stellen das Gutachten vor. Eine gestaffelte Grunderwerbsteuer und ein Umlageverbot für die Grundsteuer sind grundsätzlich verfassungsrechtlich zulässig. Weiterlesen