Muhlis Kocaağa hebt die Verbesserungen für die Seestadt durch den beschlossenen Doppelhaushalt 2024/25 für das Land Bremen hervor: „Dieser Doppelhaushalt setzt wichtige Impulse für Bremerhaven! Neu ist beispielsweise die Finanzierung des Reparaturbonus nach Thüringer Vorbild, von der auch Bremerhaven profitieren wird.“ Weiterlesen

Presseinformation der Fraktion zur kommenden Sitzungswoche der Bremischen Bürgerschaft (von Dienstag, den 18. Juni 2024, von 14 bis 19 Uhr, und Donnerstag, den 20. Juni 2024, von 10 Uhr bis 18 Uhr, so wie am Mittwoch auch): Weiterlesen

Maja Tegeler unterstützt den Vorstoß der Gesundheitssenatorin: „Die Lieferengpässe bei den PreP-Medikamenten zum Ende des vergangenen und zu Beginn diesen Jahres hatten erhebliche Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung der Menschen, die auf diese Medikamente angewiesen sind. Sie mussten teils auf andere Medikamente ausweichen, was mit starken Nebenwirkungen verbunden sein kann. Nun muss Lauterbach den GMK-Beschluss nur umsetzen.“ Weiterlesen

Muhlis Kocaağa sagt: „Die Beschäftigten in den Seehäfen leisten täglich harte Arbeit und tragen die große Verantwortung für einen reibungslosen Ablauf des Warentransports in den Häfen. Ihre Forderungen sind nachvollziehbar. Ein wertschätzendes Angebot vonseiten des ZDS, das sowohl den höheren Anforderungen an die Beschäftigten als auch den gestiegenen Lebenshaltungskosten gerecht wird, ist dringend nötig.“ Weiterlesen

Tim Sültenfuß fordert, dass beim aufgesetzten Parken die Kommunen jetzt konsequent gegen diese illegale Praxis müssen: vorgehen! „Zugeparkte Gehwege sind ein Ärgernis und stellen häufig eine Gefahr für die Nutzer*innen dar, weil viele Menschen, die etwa mit dem Rollstuhl unterwegs sind, auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Das dies nicht hingenommen werden muss, stellt das BVerwG-Urteil jetzt klar. Und diese Klarstellung war überfällig!“ Weiterlesen

Tim Sültenfuß freut sich: „In anderen Bundesländern konnte man das bundesweite Semesterticket schon länger beziehen. Dass Bremen und Niedersachsen hier jetzt nachziehen, ist längst überfällig. Der Einsatz der Studierendenvertretungen für diese Neuerung wird belohnt.“ Das neue Ticket kostet dann 29,40 Euro im Monat, also knapp 20 Euro weniger als das Deutschlandticket. Weiterlesen

Sofia Leonidakis begrüßt die vorangegangene Entscheidung der Senatsressorts für Finanzen, Bau und Wirtschaft über das Stadtentwicklungsprojekt: „Mit der Zwischenzeitzentrale wird ein wichtiges Projekt fortgesetzt, von dem Bremen gleich doppelt profitiert: Zum einen wird Leerstand entgegengewirkt, indem städtische sowie private Immobilien und Flächen übergangsweise genutzt werden. Zum anderen unterstützt die ZZZ soziale Projekte in benachteiligten Stadtteilen.“ Weiterlesen

Tim Sültenfuß kritisiert den Trend zum großen Auto und fordert Reformen: „Der Senat legt hier erstmals sehr konkrete Zahlen zu Anzahl und Größe der SUV in Bremen vor. Daraus lässt sich der Trend zum immer größeren Auto in der Stadt Bremen gut erkennen, Tendenz steigend. Das Schlimme: Der bundesrechtliche Rahmen lässt derzeit sogar noch viel mehr Größenwahnsinn zu.“ Weiterlesen