Nelson Janßen und Christoph Spehr fordern: „Dieser Krieg muss beendet werden, indem der Angriff beendet wird!“ Weiterlesen

Klaus-Rainer Rupp kritisiert das Geschäftsgebaren der Geldinstitute: „Indirekt bereichern sich die Banken im großen Stil an der Inflation und den anschließenden Zinserhöhungen der Zentralbank. Das finde ich erst recht verwerflich, weil gleichzeitig das Filialnetz und die Zahl der Ansprechpartner*innen in den Quartieren ausgedünnt werden, was gerade für ältere Menschen ein echtes Problem ist.“ Weiterlesen

Presseinformation der Fraktion zur kommenden Sitzungswoche der Bremischen Bürgerschaft (von Dienstag, den 13. Februar 2024, 14 bis 19 Uhr, bis Donnerstag, den 15. Februa 2024, jeweils 10 Uhr bis 18 Uhr): Weiterlesen

Klaus-Rainer Rupp freut sich: „Heute ist ein guter Tag für Bremen! Zwar ist die sogenannte Notifizierung aus Brüssel noch nicht da, aber die ist nach Aussagen des Bundeswirtschaftsministers nur noch Formsache. Der Bund sichert seinen Anteil an der Förderung der Transformation zu grünem Stahl fest zu. Der rot-grün-rote Senat hat mit der Klimaschutzstrategie klare Signale gesetzt, dass die Landesförderung kommt. Die CDU sollte den Tag zum Anlass nehmen, ihr Störfeuer gegen diesen Weg einzustellen.“ Weiterlesen

Der Bundesrat fordert in einer aktuellen Stellungnahme die Bundesregierung auf, ein Verbot von Werkverträgen und Subunternehmerketten in ihren Entwurf des Postgesetzes aufzunehmen. Damit greift er eine Bundesratsinitiative der Bremer Rot-Grün-Roten Koalition vom vergangenen Frühjahr auf. Weiterlesen

Tim Sültenfuß ruft zur Solidarität mit den Streikenden auf. „Für schöne Städte mit weniger CO2 und Autolärm brauchen wir einen ÖPNV, der mehr kann: Straßenbahnen und Busse, die häufiger fahren und sauber sind, und weniger Löcher im Verkehrsnetz. Reicht aber das Personal in den Fahrerkabinen und den Werkstätten nicht aus, bleibt die Bremer Verkehrswende ein Luftschloss. Bis 2030 brauchen wir eigentlich 1500 neue Mitarbeitende allein bei der BSAG in Bremen: Mechaniker*innen, Fahrer*innen u.a.“ Weiterlesen

Maja Tegeler fordert „mehr Psychotherapeut*innen im ambulanten Bereich, um junge Menschen in Krisen aufzufangen und bestenfalls stationäre Aufenthalte zu verhindern. Die aktuelle Bedarfsplanung im psychotherapeutischen Bereich ist offenbar nicht geeignet, um eine gute und bedarfsgerechte Versorgung sicherzustellen“. Weiterlesen

Presseinformation der Fraktion zur kommenden Sitzungswoche der Bremischen Bürgerschaft (von Dienstag, den 23. Januar 2024, 14 bis 19 Uhr, bis Donnerstag, den 25. Januar 2024, jeweils 10 Uhr bis 18 Uhr): Weiterlesen