Cindi Tuncel ruft dazu auf, die deutsche Politik den realen Gegebenheiten in Syrien anzupassen: „Wir beobachten gerade den Beginn einer Kampagne der ethnischen Vernichtung, die in Teilen an den Genozid an den Ezid*innen erinnert. Wir sehen, dass derzeit noch niemand in Syrien sicher sein kann und dass insbesondere die Minderheiten des Landes konkret bedroht sind.“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis kommentiert die Entscheidung des Landesfrauenrates zur Auszeichnung der ‚Omas gegen rechts‘ beim Senatsempfang in der Oberen Rathaushalle: „Die ‚Omas gegen rechts‘ werden dieses Jahr als Bremer Frauen*gruppe des Jahres geehrt. Wir gratulieren herzlich zu der wohl verdienten Auszeichnung.“ Weiterlesen

Cindi Tuncel und Sofia Leonidakis erklären zum morgigen feministischen Kampftag am 8. März sowie zum heutigen Equal Pay Day: „Trotz des leichten Rückgangs der Lohnlücke in Bremen ist klar: Gleichberechtigung haben wir noch lange nicht erreicht. Der feministische Kampf für Gleichberechtigung und Entgeltgleichheit geht weiter. Wir haben noch viel zu tun!“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis: „Besser spät als nie: endlich hat auch die Union erkannt, dass die Schuldenbremse eine Investitionsbremse ist. Auch wenn unser Ziel als Linke die Abschaffung der Schuldenbremse ist- eine Gleichstellung der Länder mit dem Bund in Sachen Schuldenbremse ist überfällig. Aber: Wenn die künftige Bundesregierung das mit Steuersenkungen verbindet, die in die Länderhaushalte einschneiden, wäre nichts gewonnen!" Weiterlesen

Für Cindi Tuncel gibt es mit Öcalans Erklärung endlich eine Aussicht auf Frieden für alle unter Wahrung der Rechte der Kurd*innen. „Das macht Hoffnung! Damit die Friedensverhandlungen erfolgreich sind, braucht es die Unterstützung der EU und nicht zuletzt des Landes, das eine wichtige Heimat der kurdischen Diaspora geworden ist: Deutschland.“ Weiterlesen

Olaf Zimmer und Malte Lier: „Der Senat bekräftigt in seiner Antwort das Recht der Beiräte auch gegenüber anderen Behörden wie dem Amt für Straßen und Verkehr Plätze und Straßen zu benennen. Manche Straßennamen müssen ersetzt werden können, wenn sie etwa für rassistische, koloniale oder faschistische oder andere antidemokratische Handlungen und Haltungen stehen.“ Weiterlesen

Presseinformation der Fraktion zur kommenden Sitzungswoche der Bremischen Bürgerschaft (von Dienstag, den 25. Februar 2025, von 14 bis 19 Uhr, und Donnerstag, den 27. Februar 2025, von 10 Uhr bis 18 Uhr, so wie am Mittwoch auch): Weiterlesen

Nelson Janßen kommentiert: „In der Senatsantwort wird deutlich, dass es zusätzlich zur ärztlichen Versorgung niedrigschwellige Beratungs- und Unterstützungsangebote vor Ort braucht, um die Menschen gut zu versorgen. Der Bedarf da: Im Gesundheitszentrum LIGA und den Gesundheitspunkten wurden im letzten Jahr 1.157 Menschen beraten, die Sprechzeiten sind fast immer ausgebucht. In den Hebammenzentren ist die Nachfrage so groß, dass nicht alle Anfragen bedient werden können.“ Weiterlesen