Maja Tegeler begrüßt es sehr, dass es eine Gewaltschutzambulanz nun auch in Bremen gibt. „Mit der Gewaltschutzambulanz wurde nun ein Angebot geschaffen, in welchem die Betroffenen in eigens dafür vorgesehenen Räumlichkeiten durch geschultes Fachpersonal bedarfsgerecht versorgt und bei allen Behandlungsschritten sensibel begleitet werden.“ Weiterlesen

Cindi Tuncel begrüßt den Senatsbeschluss: „Die Gebäude am Platz 11 müssen dringend saniert und umgebaut werden, damit sie auch langfristig weiter nutzbar sind. Insbesondere für den Bremer Frauenfußball bringen die Sanierungen endlich vernünftige Bedingungen. Wir stärken damit den Fußballerinnen den Rücken!“ Weiterlesen

Nelson Janßen kommentiert: „Bündnis Deutschland hat sich entschieden, mit einer Großen Anfrage eine Täter-Opfer-Umkehr zu betreiben: Mit seinen Fragen rückt die Fraktion Angegriffene auf dem Wagenplatz in die kriminelle Ecke und drängt darauf, dass der Senat den Druck auf sie sogar noch verstärken sollen, indem er den Wagenplatz räumt.“ Weiterlesen

Cindi Tuncel bemängelt, dass Menschen in Bremen bis zu zwei Jahre warten müssen, bis ihr Antrag auf Einbürgerung überhaupt bearbeitet wird. „Die Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft geht mit politischen Rechten einher und ermöglicht Partizipation. Wenn eine Behörde bei der Bearbeitung noch mindestens zwei Jahre dranhängt, dann wird hier geltendes Recht nicht angemessen umgesetzt.“ Weiterlesen

Maja Tegeler kritisiert die derzeitigen Zustände scharf: „Es ist völlig inakzeptabel, dass trans*Personen in unserem Gesundheitssystem nicht die Versorgung erhalten, die sie brauchen. Die Begutachtungspraxis des medizinischen Dienstes beruht auf völlig veralteten und stigmatisierenden Vorstellungen. Die Anforderungen, welche an eine Kostenübernahme für medizinische Maßnahmen im Verlauf der Transition gestellt werden, sind in keinerlei Hinsicht wissenschaftlich begründbar. “ Weiterlesen

Miriam Strunge und Dariush Hassanpour äußern sich zu Medienberichten, demnach in den letzten Monaten bis zu 500 Kinder von Geflüchteten nicht zur Schule gehen konnten. „Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung, unabhängig von ihrem Wohnort oder Aufenthaltsstatus. Als Stadt müssen wir dies sicherstellen. Wir brauchen schnelles Handeln, um wirklich allen Kindern und Jugendlichen ein Bildungsangebot zu machen.“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis äußert sich zur heutigen Entscheidung des Bremer Staatsgerichtshofs: „Als LINKE hätten wir das geplante Volksbegehren zwar nicht befürwortet, wir hatten das Volksbegehren aber für zulässig erachtet. Das hat der Staatsgerichtshof jetzt anders gesehen. Damit ist klar: Es wird keinen Volksentscheid geben, die Spundwand-Variante ist vom Tisch.“ Weiterlesen

Maja Tegeler, Sofia Heuser und Andreas Juhls: „Wir fordern als Regierungskoalition einen umfassenden Kündigungsschutz im Prozess der Betriebsratsgründung. Werden Betriebsrät*innen bei ihrer Arbeit behindert, soll das künftig kein Kavaliersdelikt mehr sein, sondern stets Ermittlungen der zuständigen Staatsanwaltschaften nach sich ziehen. Die Beschäftigten brauchen mehr Sicherheit, wenn sie von ihrem Recht auf betriebliche Mitbestimmung Gebrauch machen!“ Weiterlesen