Cindi Tuncel fordert anlässlich der aktuellen türkischen Angriffe auf kurdische Gebiete in Nordsyrien und im Nordirak: „Es muss Schluss sein mit den Menschenrechtsverletzungen des türkischen Regimes. Deutschland muss hier seiner Verantwortung gerecht werden und auf Sanktionen für seinen NATO-Partner hinwirken. Kein Freifahrtschein für Erdogan.“ Weiterlesen

Miriam Strunge freut sich: „Mit dem Programm haben wir den Museen die Möglichkeit gegeben, neue Zielgruppen anzusprechen. Neben der Entwicklung spezifischer Workshops oder Führungen war es immer auch ein wichtiges Element, dass die materiellen Hürden wie Eintritt oder auch Fahrtkosten für die Teilnahme entfallen sind. Alle strukturellen Hürden, die den Schritt ins Museum verhindern, sollten abgebaut werden.“ Weiterlesen

Miriam Strunge begrüßt den Senatsbeschluss: „Bremen ist ein kinderreiches Bundesland und braucht zahlreiche neue und moderne Schulen für seinen Nachwuchs. Allein sechs zusätzliche Schulen benötigen wir in den kommenden Jahren, beispielsweise in Osterholz und Huchting. Mit der Bildungsbaugesellschaft kann die Stadt Bremen diese Gebäude künftig bauen – schneller und auskömmlich finanziert. Prozesse werden gebündelt und verschlankt, auch serielles Bauen wird geplant.“ Weiterlesen

Dariush Hassanpour und Nelson Janßen betonen, dass mit den asyl- und migrationspolitischen Maßnahmen des Pakets keine Sicherheit gewonnen wird. Beide kritisieren die Ampelkoalition, die am Plan festhalten, Schutzsuchende in Deutschland obdachlos zu machen und ihnen selbst das Essen zu verweigern. Das Vorhaben ist für sie klar verfassungswidrig. Weiterlesen

Sofia Leonidakis und Nelson Janßen: „Heute gedenken wir den Opfern, den Entführten und den Angehörigen. Weder Tag noch Orte waren zufällig: Sie fielen auf einen jüdischen Feiertag und auf tendenziell liberal eingestellte und friedensorientierte Dörfer und Veranstaltungen. Das Zurschaustellen der unfassbaren Brutalität, der unbedingte Wille möglichst viele Jüd*innen auszulöschen ist heute so schockierend wie vor einem Jahr.“ Weiterlesen

Nelson Janßen begrüßt das Urteil und weist auf Handlungsbedarf in Bremen hin: „Das Bundesverfassungsgericht hat wieder etwas korrigieren müssen, was bereits im Vorfeld als grundrechtswidrig eingestuft wurde. Innenpolitiker*innen wären gut beraten, der Grundrechtsabwägung in ihrer Tätigkeit wieder mehr Gewicht zu verleihen, denn auch das geplante ‚Sicherheitspaket‘ ist voll mit Angriffen auf die Grundrechte.“ Weiterlesen

Muhlis Kocaağa kommentiert: „Fernwärme ist in Bremen und Bremerhaven von großer Bedeutung, weil sie klimafreundliches Heizen für viele Haushalte ermöglicht. Bestenfalls sollten noch deutlich mehr Bremer*innen und Bremerhavener*innen günstig und sauber heizen können. Derzeit verfügt die swb AG in beiden Städten über ein ausgedehntes Wärmenetz, das momentan aber nur 13 Prozent des gesamten Wärmebedarfs in Bremen ausmacht.“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis: „Der Antrag der Bundestagsabgeordneten ist ein wichtiges Signal. Wir müssen jetzt handeln, um zu verhindern, dass die AfD ihre verfassungsfeindlichen Bestrebungen etwa nach einer erfolgreichen Bundestagswahl weiter in die Tat umsetzen kann. Zweifel an dem extrem rechten Charakter der Partei sollten bei allen demokratischen Parteien ausgeräumt worden sein. Die verfassungsfeindliche Programmatik und Bestrebungen der AfD sind für alle sichtbar.“ Weiterlesen