Maja Tegeler erklärt zum Christopher Street Day (CSD) in Bremen am kommenden Samstag: „Gerade in diesem Jahr ist es offenbar nötig, queere Selbstbestimmung auch auf der Straße gegen Angriffe von Rechten und Reaktionären zu verteidigen. Das zeigt sich etwa die aktuelle Debatte um den Entwurf für ein Selbstbestimmungsgesetz, den das Bundeskabinett gestern beschlossen habe.“ Weiterlesen
Miriam Strunge sieht zum Schuljahresbeginn eine klare Benachteiligung der Kinder aus Familien, die auf das Bürgergeld angewiesen sind: „Die Ampelkoalition hat arme Familien einfach nicht im Blick. Wer vom Existenzminimum leben muss, hat sowieso schon mit den massiv gestiegenen Lebensmittelpreisen zu kämpfen. Nun kommen noch hohe Preise für Schulmaterialien dazu.“ Weiterlesen
Presseeinladung der Fraktion zu einer Veranstaltung an der Weser. Weiterlesen
Cindi Tuncel äußert sich zum Genozid durch die Terrormiliz Islamischer Staat, bei dem schätzungsweise 5.000 Menschen ermordet wurden. „Die Anerkennung des Völkermords durch den Bundestag Anfang des Jahres war ein historischer Schritt hin zu politischer Gerechtigkeit für die Jesid*innen. Wichtig ist nun jedoch, dieser Einstufung Taten folgen zu lassen. Das Leid der Jesid*innen ist noch imme groß, die brauchen nicht nur Beschlüsse auf dem Papier, sondern aktive Unterstützung!" Weiterlesen
Sofia Leonidakis äußert sich zum Beginn des Landesaufnahmeprogramms für Afghanistan: „Bremen zeigt mit seinem Aufnahmeprogramm, dass die terrorisierte afghanische Bevölkerung nicht vergessen wird.“ Frauen haben in Afghanistan praktisch keine Rechte mehr. „Bremen leistet einen Beitrag für sichere Fluchtwege von Afghan*innen, die Schutz vor staatlicher Gewalt und Repression suchen.“ Weiterlesen
Cindi Tuncel äußert sich zur Veröffentlichung eines Fotos mit dem früheren Fußballstar Mesut Özil, auf dessen Brust eine Tätowierung mit den Symbolen der rechtsradikalen Organisation der Grauen Wölfe zu sehen ist. „Zurecht vergleichen einige Beobachter*innen Özils Tattoo mit einem Hakenkreuz: Die Grauen Wölfe sind rechtsradikal. Das Foto beweist mal wieder, wie dringend wir ein bundesweites Verbot der Grauen Wölfe und ihrer Dachverbände ATIB und ADÜTDF brauchen.“ Weiterlesen
Dariush Hassanpour kommentiert die heute von den fünf Kammern eingereichten Klage beim Staatsgerichtshof: „Wir sehen der Klage gelassen entgegen, weil wir vom Bremer Weg der solidarischen Ausbildungsumlage überzeugt sind. Es ist aber schade zu sehen, wie wenig die Kammern bereit sind, zusammen mit der Politik für mehr und vor allem bessere Ausbildungsplätze sowie für weniger Ausbildungsabbrüche zu sorgen.“ Weiterlesen
