Dariush Hassanpour ist entsetzt: „Zerstörte Schnellbote und Antennen, hunderte Einschusslöscher auch auf Kopfhöhe: Das ist nichts anderes als der militärische Angriff auf ein ziviles Schiff, dass Menschenleben rettet. Dass die von der EU auch mit deutschen Steuergeldern ausgerüsteten libyschen Milizen, die ‚Küstenwache‘ genannt werden, auch vor einem versuchten Massenmord nicht zurückschrecken muss Konsequenzen haben.“ Weiterlesen
Sofia Leonidakis und Miriam Strunge kommentieren: „Wir bedauern den Rücktritt. Sascha Aulepp hat ihre Politik immer an der Frage ausgerichtet, wie wir benachteiligte Kinder besonders fördern können, in Kita und Schule. Dafür hat sie unseren tiefen Respekt! Wir wünschen Sascha Aulepp alles erdenklich Gute und danken ihr für ihren großen und persönlichen Einsatz für gute Bildung. Den Amtsnachfolger werden wir herzlich willkommen heißen.“ Weiterlesen
Sofia Leonidakis: „Es darf keinen Freifahrtschein für Diskriminierung geben – schon gar nicht bei etwas so Existenziellem wie Wohnen. Der Passus im AGG ist durch Lobbydruck ins Gesetz geschrieben worden – und öffnet Tür und Tor für Diskriminierung bei der Wohnungsvergabe. Diskriminierung ist aber keine Bagatelle. Sie greift die Grundlage unserer Demokratie an.“ Weiterlesen
Sofia Leonidakis begrüßt dies: „Housing First leistet einen wichtigen Beitrag zur Beseitigung von Wohnungslosigkeit und ist für Bremen unverzichtbar, deshalb ist die Überführung vom Pilot- zum Regelangebot nur logisch. Seit dem Start 2022 haben 47 Menschen dank Housing First ein neues Zuhause gefunden. Der Träger plant aktuell 20 Neuaufnahmen pro Jahr – und der Bedarf ist angesichts vieler Hundert obdachloser Menschen in Bremen sicherlich weit höher. Wohnen ist ein Menschenrecht!“ Weiterlesen
Presseinformation der Fraktion zur kommenden Sitzungswoche der Bremischen Bürgerschaft (von Dienstag, den 19. August 2025, von 14 bis 19 Uhr, und Donnerstag, den 21. August 2025, von 10 Uhr bis 18 Uhr, so wie am Mittwoch auch): Weiterlesen
Tim Sültenfuß: „Parkraum ist in unserer Stadt kostbar – und das haben die Bremer*innen längst erkannt! Wir müssen das Bewohnerparken in den innenstadtnahen Stadtteilen wie Neustadt, Findorff, Walle, Schwachhausen, Mitte und der Östlichen Vorstadt jetzt zügig und flächendeckend ausweiten.“ Weiterlesen
Klaus-Rainer Rupp: „Es ist absolut richtig, dass die Bremer Straßenreinigung vollständig rekommunalisiert und die Beschäftigten nach dem Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD) bezahlt werden sollen. Auch bei der Abfallentsorgung wäre eine vollständige Rekommunalisierung die wirtschaftlich beste Lösung.“ Weiterlesen
Olaf Zimmer: „Wer bei über 30 Grad in aufgeheizten Büros oder auf Baustellen schuften muss, weiß, dass es so nicht weitergehen kann. Längere Pausen, verkürzte Arbeitszeiten und kühle Arbeitsplätze sind bei hochsommerlichen Temperaturen dringend notwendig und kein Luxus.“ Weiterlesen