Tim Sültenfuß nimmt das surreale verkehrspolitische Ziel der FDP mit Befremden zur Kenntnis: immer mehr Parkplätze für immer mehr Fahrzeuge, stets direkt vor der Haustür und das umsonst. „Das widerspricht jeder Marktlogik, die die FDP ja ansonsten so gerne verteidigt. Und bezahlen sollen diesen Irrsinn dann auch noch alle Steuerzahler*innen, egal ob sie etwas davon haben oder nicht. Nein, danke.“ Weiterlesen
Sofia Leonidakis sagt: „Auch wenn wir im Land Bremen gerne feiern – Feiertage haben wir vergleichsweise wenige. Zehn Feiertage sind es im Jahr, wie in den meisten Ländern des protestantisch geprägten Nordens. Zum Vergleich: In Bayern sind es 13 und in der bayrischen Stadt Augsburg sogar 14 Feiertage jährlich. Besonders gekniffen sind die Bremer*innen und Bremerhavener*innen, wenn die kostbaren Feiertage aufs Wochenende fallen.“ Weiterlesen
Tim Sültenfuß sagt: „Parken im öffentlichen Raum Bremens ist nach wie vor zu günstig: 6,25 Euro im Monat kostet ein dauerhafter Parkplatz in den 14 Zonen des Bewohnerparkens für den Smart ebenso wie für den Pickup-Truck lediglich 75 Euro im Jahr. Schaut man Anzeigen für private Stellplätze etwa in Garagen an, landet man bei um die 100 Euro monatlich. Aber in weiten Teilen der Stadt ist das Abstellen von Fahrzeugen an und aufgesetzt auf Gehwegen sogar gratis.“ Weiterlesen
Cindi Tuncel sagt: „Sportwetten haben ein großes Suchtpotential und sind anfällig für Manipulation, wenn beispielsweise Spieler auf eigene Spiele wetten. Auf fünf der letzten acht Spiele in der Bremenliga konnte im Internet illegal gewettet werden. Aus unserer Sicht ist das unhaltbar und muss unterbunden werden.“ Weiterlesen
Tim Sültenfuß sagt, „Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht“. Derzeit könnten Menschen mit Rollstuhl nicht alle Fernzüge nutzen, erläutert er. „Die meisten Züge verfügen über keinen Hublift an Bord. Die Alternative ist der Hublift am Bahnsteig, den aber nur das Zugpersonal bedienen darf. Das wiederum ist zwischen 23.45 Uhr und 6 Uhr nicht da. Für Rollstuhlfahrende heißt das: Immer späte oder frühe Züge meiden und beten, dass die Züge sich nicht so verspäten.“ Weiterlesen
Sofia Leonidakis und Ingo Tebje konstatieren: „Offenbar ist auch vier Monate, nachdem der Mutterkonzern Insolvenz angemeldet hat, noch immer nicht klar, ob auch die Entwicklungsgesellschaft für das Hemelinger Könecke-Gelände zahlungsunfähig ist.“ Weiterlesen
Presseeinladung der Fraktion zu einer Veranstaltung mit Natascha Strobl (international anerkannte Expertin für die extreme Rechte in Europa), Henriette Quade (Die Linke-Landtagsabgeordnete in Sachsen-Anhalt) und André Aden (Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Bremen und Bremerhaven, Recherche Nord). Moderatorin: Sofia Leonidakis (MdBB). Weiterlesen
Sofia Leonidakis erklärt: „Hunderte Menschen leben auf der Straße. Studien zufolge fehlen in Bremen über 10.000 Sozialwohnungen. Es braucht mehr Wohnungen, die durch Obdachlosen-Polizeirecht belegt werden können (sog. OPR-Wohnungen), mehr bezahlbaren und sozialen Wohnraum und ein Verbot der Räumung in die Obdachlosigkeit. Denn Wohnen ist ein Menschenrecht.“ Weiterlesen