Nelson Janßen: „Sowohl Prof. Dr. Schnitzler als auch Dr. Steinbrück bringen ausgewiesenen juristischen Sachverstand und verwaltungspraktische Erfahrungen mit, sie eignen sich außerordentlich.“ Weiterlesen

Nelson Janßen: „Mit dem neuen Gesetz werden viele Eingriffe in die Grundrechte von Personen strenger geregelt und die Hürden für den Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln erhöht.“ Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke. Nelson Janßen: „Demonstrationen sind Ausdruck einer lebendigen Zivilgesellschaft“ Weiterlesen

Die FVK hat sich heute mit Expert*innen zu den von der Bundesregierung geplanten Sozialstaatsreformen ausgetauscht und eine Erklärung dazu beschlossen. Weiterlesen

Dariush Hassanpour: „In sozial benachteiligten Stadtteilen, in denen viele Kinder leben, werden die Einrichtungen deutlich besser aufgestellt. Das ist ein Erfolg.“ Weiterlesen

Muhlis Kocaaga | Ingo Tebje: „Durch das Pilotprojekt haben wir wichtige Erkenntnisse gewonnen, wie eine gezielte Balkonsolaranlagen-Förderung für Menschen mit geringem Einkommen funktionieren kann.“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis: „Wir haben immer wieder auf die unhaltbaren Zustände im Hochhaus am Rembertiring aufmerksam gemacht und kämpfen mit den Mieter*innen dafür, dass der Verfall gestoppt wird.“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis: „Wir nehmen es nicht schweigend hin, dass Projekte, die sich für Demokratie, Menschenrechte und unser Grundgesetz einsetzen, im Schnellverfahren eingestampft werden.“ Weiterlesen