Miriam Strunge kommentiert: „Das ist wirklich ein wichtiger Fortschritt in der Inklusion. Bremen ist damit bei dem Aufbau inklusiver Schulstrukturen bundesweit führend und setzt als einziges Bundesland die UN-Behindertenrechtskonvention aus dem Jahr 2008 im schulischen Bereich vollständig um. So werden Kinder mit Behinderungen nun an Regelschulen inklusiv beschult, lediglich für hör- und sehgeschädigte sowie schwer körperbehinderte Kinder bietet Bremen noch eigene Schulen.“ Weiterlesen
Presseinformation der der Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und Linken zum morgigen Dienstag, 7. Mai 2024, um 12.00 Uhr in der Bremischen Bürgerschaft, Börsenhof A, Raum 416 (Eingang Dieter-Klink-Platz). Thema: Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/25 Weiterlesen
Muhlis Kocaağa freut sich: „Bremens Ausstieg aus der CO2-intensiven Kohleverstromung ist heute komplett, damit kommen wir dem Ziel, Klimaneutralität bis 2038, wieder einen Schritt näher.“ Maja Tegeler ergänzt: „Für die Kraftwerks-Mitarbeitenden ist heute aber auch ein wehmütiger Tag, mit dem Abschalten des Kraftwerks endet ein Teil ihrer Arbeitsbiografie.“ Weiterlesen
Sofia Leonidakis fordert angesichts der heutigen Ortsbegehung: „Es braucht eine schnelle Lösung für die Bewohner*innen in der Robinsbalje. Sollten Eigentümer und Verwaltung nicht sofort tätig werden, um die Missstände zu beseitigen, muss eine Treuhandverwaltung eingesetzt werden.“ Michael Horn fordert, dass auch der Huchtinger Beirat sich mit dieser Problematik beschäftigen muss. „Da Eile geboten ist, halte ich eine Sondersitzung des Stadtteilparlaments für notwendig.“ Weiterlesen
Cindi Tuncel ärgert sich: „Wieder ist das Uni-Bad in den Negativ-Schlagzeilen, wieder herrscht Unsicherheit für das Schulschwimmen und für die bremischen Schwimmvereine.“ Erfordert: „Der bereits im Februar angekündigte Alternativplan muss jetzt endlich Gestalt annehmen. Die Mittel für ein mobiles Schwimmbecken müssen bereitgestellt werden. Angesichts der hohen Nichtschwimmer*innenquoten können wir uns einen Ausfall von Schwimmflächen nicht leisten!“ Weiterlesen
Sofia Leonidakis zeigt sich beunruhigt angesichts der Ermittlungen: „Wieder einmal ermittelt die Polizei wegen eines Rechtsextremismus-Verdachts bei der Bremer Feuerwehr. Wieder einmal wäre es schwer nachvollziehbar, dass ein Feuerwehrbeamter mutmaßlich verfassungsfeindliches Gedankengut mit sich herumträgt, es aber erst einen Vorfall außerhalb der Dienstzeit braucht, damit das jemandem auffällt.“ Weiterlesen
Olaf Zimmer: „Ich bin wirklich verstört vom Verhältnis der FDP-Bürgerschaftsfraktion zu den Kernzuständigkeiten der Lokalpolitik in den Stadtteilen! Es gibt ja nur wenige Felder, auf denen die Beiräte entscheiden können, die Benennung von Straßen ist so eins. Der Neustädter Beirat hat die Umbenennung der Langemarckstraße nach langer Abwägung einstimmig entschieden – diese Entscheidung hat die FDP zu respektieren. Alles andere wäre grotesk.“ Weiterlesen
Wie fördern Betriebsräte die Partizipation von Beschäftigten? Versuchen Betriebsräte dabei gezielt Rechtsextremismus zu bekämpfen? Wenn ja, wie sehen ihre Strategien konkret aus? Diesen und weiteren Fragen wollen wir in einer Veranstaltung am morgigen Donnerstag, den 25. April 2024, um 19 Uhr im Bremer DGB-Haus nachgehen und laden Sie herzlich dazu ein! Über eine Berichterstattung würden wir uns freuen! In zwei Foren berichten mehrere Bremer Betriebsräte über ihre Praxis und Erfahrungen und diskutieren mit uns über Konzepte für eine moderne Mitbestimmung im Unternehmen. Forum 1: Betriebsräte… Weiterlesen