Miriam Strunge und Henrike Adebar bedanken sich für den langen Atem der Initiative in Gedenken an Laye Alama Condé. „Mit der Entscheidung für den Gedenkort macht das Land Bremen als ehemalige Hochburg der Brechmittelfolter seine Verantwortung sichtbar. Dieser Gedenkort soll uns eine Mahnung sein, menschenrechtswidrige Praktiken in staatlichen Institutionen in Zukunft zu verhindern und die Augen nicht vor rassistischer staatlicher Gewalt zu verschließen.“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis und Dariush Hassanpour kritisieren die weitreichenden Verschärfungen in der Asylpolitik. „Wer ernsthaft die Kommunen entlasten will, muss sie finanziell ausreichend unterstützen. Verschlechterungen werden wir als LINKE im Bundesrat nicht zustimmen.“ Weiterlesen

Nelson Janßen freut sich, dass der Senat heute die Fortführung von zwei wichtigen Projekten zur medizinischen Versorgung von Menschen in prekären Lebenslagen beschlossen hat. „Gäbe es solche Projekte in Bremen nicht, wären die gesundheitlichen Folgen für die Betroffenen fatal.“ Weiterlesen

Dariush Hassanpour und Anna Fischer kritisieren die Beschlüsse: „Der heutige MPK-Beschluss birgt etwas Licht, aber auch sehr viel Schatten. So findet sich in dem Papier immerhin die Forderung der Länder, die Finanzierung von Unterbringung und Integration von Asylsuchenden fairer zwischen Bund und Ländern aufzuteilen. Was unter dem Kabinett Merkel noch undenkbar war, ist heute mit der Ampel offenbar völlig in Ordnung: diskriminierende Bezahlkarten und ein Arbeitszwang für Asylbewerber*innen.“ Weiterlesen

Miriam Strunge äußert sich zum neuen Bildungstrend, den das Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) in Berlin heute veröffentlicht hat: „Die Verschlechterungen in Bremen und bundesweit überraschen mich ehrlich gesagt nicht. Wir haben ein chronisch unterfinanziertes Bildungssystem und massiven Fachkräftemangel im Bereich Lehre und Inklusion aufgrund der Versäumnisse von zahlreichen Bundes- und Länderregierungen der Vergangenheit.“ Weiterlesen

Miriam Strunge freut sich über diese wichtige Weichenstellung: „Eine Ausbildungsvergütung macht die Ausbildung deutlich attraktiver. Genau das wollen wir, damit sich mehr junge Menschen für dieses wichtige Berufsfeld entscheiden. Der Ausbildungsweg zum und zur Erzieher*in soll ab dem ersten Tag bezahlt werden. Das ist notwendig zur Fachkräftegewinnung, es ist aber auch ein Akt der Wertschätzung.“ Weiterlesen

Cindi Tuncel und Muhlis Muhlis Kocaağa äußern sich zu den türkischen Angriffen auf die zivile Infrastruktur in kurdischen Nordsyrien/Rojava und im Irak. Weiterlesen

Die Bremer Linksfraktion hat zwei neue Initiativen auf ihrer jüngsten Klausurtagung beschlossen mit denen Bremens Stadtteile mit Stadtteil-scharfen Sozialwohnungsquoten besser durchmischt und für mehr Vielfalt in der Gewerbelandschaft gesorgt werden sollen. Auf einer Pressekonferenz wurden die Papiere vorgestellt. Weiterlesen