Klaus-Rainer Rupp erklärt zum Umstand, dass im Bildungshaushalt voraussichtlich ca. 45 Mio. € für dieses Jahr fehlen: „Die konzentrierten Bemühungen um eine bessere Steuerungs- und Prognosefähigkeit im Bildungshaushalt sind zu begrüßen und dringend notwendig. Das zugrunde liegende Problem, dass mehr Kinder mehr Ausgaben erfordern, kann aber nur der ganze Senat lösen. Der Vorgriff auf die zu erwartende Nachzahlung für die höhere Einwohnerzahl ist dafür die richtige und logische Lösung.“ Weiterlesen

Nelson Janßen fordert: „Seit etwa zwei Jahren haben diese Menschen in Bremen erstmals richtigen Zugang zur regulären Gesundheitsversorgung. Das ist eine gute Zwischenbilanz. Langfristig wollen wir, dass niemand mehr durchs Raster fällt. Alle sollen einen Zugang zu guter Gesundheitsversorgung haben! Die Evaluation bestätigt, dass der MVP eine sehr gute und wichtige Arbeit leistet.“ Weiterlesen

Die Linksfraktion sagt: „Willi Lemke war eine herausragende Persönlichkeit, die über die Grenzen unseres Bundeslands hinaus gewirkt hat. Der exzellente Werder-Manager und UN-Sonderbotschafter hat sich auch abseits des Sports für Bremen eingesetzt. Als Bildungssenator hat er den Pisa-Schock ernst genommen und für mehr Bildungsgerechtigkeit an den Schulen in Bremen gestritten. Konflikten hat sich der streitbare Politiker Lemke aktiv gestellt.“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis meint: „Ein neuer Personalausweis kostet 37 Euro – eine Summe, die für Obdachlose zur unüberwindbaren Hürde werden kann. Ohne Perso gibts aber keinen Mietvertrag, keine Sozialleistungen und keine Krankenversicherung. So entstehende Abwärtsspiralen wollten wir durchbrechen – mit Erfolg wie man sieht. 440 beantragte kostenlose Personalausweise in eineinhalb Jahren – das ist eine Zahl, die deutlich macht, wie groß der Bedarf ist!“ Weiterlesen

Presseeinladung der Fraktion zu einer Veranstaltung am Donnerstag, 15. August 2024, um 19 Uhr mit Prof. Dr. Jan Kızılhan, Awaz Abdi (Genozid-Überlebende) und Cindi Tuncel (MdBB). Moderation: Eva Przybyla (LINKE). Weiterlesen

Presseeinladung der Fraktion zur Eröffnung des neuen Büros m „Linkstreff“ des Wurst Case (Zum Sebaldsbrücker Bahnhof 1 in 28309 Bremen) im „Linkstreff“ des Wurst Case (Zum Sebaldsbrücker Bahnhof 1 in 28309 Bremen) am Dienstag, den 13. August, ab 17 Uhr mit Getränken und Snacks. Weiterlesen

Presseeinladung der Fraktion zur ersten Bürger*innen-Sprechstunde am kommenden Freitag, den 9. August, von 16:00 bis 18:00 Uhr im Linkstreff der Seestadt am Theodor- Heuss-Platz 17 (27568 Bremerhaven). Weiterlesen

Klaus-Rainer Rupp kommentiert: „Aus purer Ideologie über 11.000 Arbeitsplätze zu gefährden und den Ausfall von Millionen an Steuereinnahmen einfach so zu ignorieren, ist nicht nur verantwortungslos, sondern ein wirtschaftspolitischer Amoklauf. Offensichtlich will die FDP aktiv eine Werftenkrise 2.0 herbeiführen, die Bremen auf Jahrzehnte sozial, wirtschaftlich und fiskalisch beschädigen würde.“ Weiterlesen