Tim Sültenfuß

Kontakt über E-Mail:
tim.sueltenfuss@linksfraktion-bremen.de

stv. Ausschussmitglied: Dariush Hassanpour
zuständiger Mitarbeiter: Johannes Bock

Der Landtag setzt einen ständigen Parlamentsausschuss für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten ein.

Die Aufgaben des Ausschusses sind:

1. Beratung von allen Fragen des Wissenschaftsbereichs, der Universität Bremen und der Hochschulen im Land Bremen,
2. Förderung der Potenziale des Wissenschaftsstandorts Bremen/Bremerhaven,
3. Befassung mit der universitären und außeruniversitären Forschung im Rahmen der Zuständigkeiten der Senatorin für Bildung und Wissenschaft,
4. Begleitung des Wegs der Freien Hansestadt Bremen in die Informations- und Wissenschaftsgesellschaft,
5. Beratung landespolitischer Initiativen und Projekte zur Entwicklung der Medienwirtschaft und von Medienkompetenz,
6. Vorbereitung parlamentarischer Entscheidungen über die konzeptionelle und finanzielle Struktur entsprechender Landesprogramme und Begleitung der Umsetzung,
7. Beratung von medienpolitischen Staatsverträgen und gesetzlichen Vorschriften sowie anderer medienpolitischer Gegenstände,
8. Vorbereitung von Angelegenheiten des Presserechts und des Informationsfreiheitsgesetzes,
9. Wahrnehmung der Aufgaben nach § 35 des Bremischen Datenschutzgesetzes.