Sofia Leonidakis freut sich: „Was wir heute beschließen, ist nicht weniger als ein Mammutprogramm für bezahlbares Wohnen. 129 Millionen Euro, das ist das größte Wohnraumförderprogramm, seit es die Bremer Wohnraumförderung in dieser Form gibt. Zusammen mit den 60 Millionen Euro aus dem letzten Jahr haben wir 190 Millionen Euro für bezahlbares Wohnen mobilisiert. Ich bin froh über diesen Wumms fürs Wohnen, denn den brauchen wir dringend! Bezahlbarer Wohnraum ist Mangelware geworden.“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis und Nelson Janßen: „Auch wenn die Vorzeichen herausfordernd waren, ist es uns in einem ersten Schritt der Haushaltsaufstellung gelungen, wichtige Schwerpunkte zu setzen und trotz widriger Bedingungen, wichtige Projekte auf den Weg zu bringen. Dass die Bundesregierung aber aktuell über Steuergeschenke zulasten der Kommunen und Länder berät, ist alarmierend und würde uns vor gewaltige Herausforderungen stellen.“ Weiterlesen

Miriam Strunge begrüßt die Einrichtung des neuen Beirats: „Der Kolonialismus hat tiefe Spuren in unserer Stadtgesellschaft hinterlassen. Um deren Aufarbeitung gibt es immer wieder intensive Auseinandersetzungen. Seien es Straßennamen mit kolonialem Bezug, koloniales Raubgut in Museen oder die mangelnde Berücksichtigung der kolonialen Vergangenheit in Lehrplänen.“ Weiterlesen

Am letzten Tag ihrer dreitägigen Klausur in Hamburg haben heute die Abgeordneten der Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft turnusmäßig den Fraktionsvorstand gewählt. Die bisherige Doppelspitze wurden hierbei bestätigt. Weiterlesen

Pressemitteilung der Fraktion: Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft befindet sich derzeit auf ihrer Klausurtagung zur Halbzeit der 21. Legislaturperiode in Hamburg. Dabei sei es auch wichtig, mit der Stadt in Kontakt zu kommen, finden die Vorsitzenden Sofia Leonidakis und Nelson Janßen. Weiterlesen

Nelson Janßen betont: „Auch in Bremen gab es mit dem Brandanschlag auf ein Jugendzentrum rechten Terror, der mit Pech auch ganz anders hätte ausgehen können. Im Prozess ist durch die Nebenklage herausgearbeitet worden, dass es sich um einen rechten Anschlag durch rechte Täter handelt. Es ist schockierend, dass Betroffene rechter Gewalt dies selbst tun müssen. Hier sind Staatsschutz und Staatsanwaltschaft gefragt, diese Taten besser zu erkennen und zu würdigen.“ Weiterlesen

Muhlis Kocaaga: „Die Automatisierung rückt näher heran, auch in Bremerhaven. Mit der Modernisierung der Stromkaje wird das, was jetzt nur für den Bahnumschlag passiert, auch auf den Containerbrücken Einzug halten. Dann kommt die eigentliche Bewährungsprobe für den Tarifvertrag ‚Zukunft‘, mit dem ver.di und Eurogate für die Digitalisierung im Hafen Eckpunkte von Mitbestimmung und Beschäftigungssicherung festgelegt haben.“ Weiterlesen

Cindi Tuncel und Miriam Strunge zeigen sich enttäuscht: „Wir warten jetzt schon lange auf dieses Konzept. Und das Warten hat sich nicht gelohnt. Zum einen ist das Konzept überhaupt noch nicht spruchreif. Da muss noch richtig viel nachgeliefert werden. Zum anderen werden die vorhandenen Probleme nicht gelöst. Im Gegenteil: Wasserfläche soll abgebaut werden, während die Betriebskosten und die Investitionskosten stark steigen sollen.“ Weiterlesen