Sommerzeit - Ferienzeit

Wir wünschen Ihnen in der Ferienzeit erholsame Tage und richtig viel Sonne.

 
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Kristina Vogt zur Armut im Land Bremen.
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Cindi Tuncel zur Olympia-Bewerbung.
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Klaus-Rainer Rupp zu Bund-Länder-Beziehungen.
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Peter Erlanson zum Pflegeinfrastrukturbericht
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Claudia Bernhard zur Frauenquote.
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Kristina Vogt zur Regierungserklärung.
 

Im Stadtparlament gehört

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K.-R. Rupp zur Müll- Rekommunalisierung.
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C. Bernhard zur Bau- vorhaben-Information.
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C. Bernhard zur häuslichen Gewalt.
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K.-R. Rupp zum Fuhrparkmanagement.
 

DIE LINKE vernetzt

 
 

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Das Bremer Sommerinterview
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Seit mehreren Jahren ist es in den Medien etabliert: das Sommerinterview in den Parlamentsferien. Diese Form der Befragung  geht auf eine Sendereihe im Fernsehen zurück, in der verschiedene SpitzenpolitikerInnen zu wichtigen Themen der aktuellen Politik befragt werden.

In unserem Sommergespräch unterhalten sich die Bremer Fraktionsvorsitzende, Kristina Vogt, und der Bremer Landessprecher der LINKEN, Christoph Spehr, über verschiedene Themen, wie die Rekommunalisierung, den Wissenschaftsplan 2020, die Armuts- bekämpfung, den Wohnungsbau oder die Ausbildungsgarantie.

Beide PolitikerInnen geben zudem einen Ausblick auf die kommenden Monate bis zur Bürgerschaftswahl im Mai 2015. Mehr

Neues aus der Bürgerschaft
22. August 2014

Gute Pflege braucht gutes Personal

Im Juli hat die Bremische Bürgerschaft die Erstellung eines Pflegeinfrastrukturberichtes für das Land Bremen beschlossen. Eine umfassende Gesamtbetrachtung ist dringend notwendig, um einem prognostizierten Pflegenotstand entgegenzuwirken. Auf Basis verschiedener Studien beläuft sich die Versorgungslücke in den beiden Bundesländern Bremen und Niedersachsen im Jahr 2030 auf insgesamt rund 25 Prozent des Bedarfs an Pflegekräften.  Mehr...

 
19. August 2014

Sanierungsstaus an öffentlichen Gebäuden und Infrastruktur

2011 hatte DIE LINKE eine Große Anfrage zum Thema „Sanierungsstau in öffentlichen Gebäuden“ gestellt. In seiner Antwort kam der Senat zu der Einschätzung, dass „die finanzielle Ausstattung der Bauunterhaltung und Sanierung öffentlicher Gebäude nach Auffassung des Senats auskömmlich und der Haushaltslage angemessen“ ist. Der Rechnungshof Bremen vertritt in seinem aktuellen Bericht dagegen die Auffassung, dass für den Erhalt des bremischen Immobilien- und Infrastrukturvermögens ein zu geringes Budget zur Verfügung stand. Mehr...

 
12. August 2014

Aktuelle Entwicklungen der Drogenpolitik in Bremen

Vor kurzem haben 122 deutsche Strafrechtsprofessorinnen und -professoren eine Resolution unterzeichnet, in der die Wirksamkeit der Prohibitionsstra- tegie in der Drogenpolitik infrage gestellt wird. Die Resolution hat zum Ziel, das Betäubungsmittelrecht mittels einer Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages auf seine Eignung hin zu überprüfen. Auf internationaler Ebene lässt sich in den vergangenen Jahren in der Drogenpolitik ein Umdenken feststellen. Mehr...

 
9. August 2014

Kosten der Anschaffung und Lagerung von Grippemitteln

Vor einigen Jahren wurden in Deutschland Grippe-Pandemie-Pläne aufgestellt. In diesem Zusammenhang wurden große Mengen von Grippemitteln von den einzelnen Landesregierungen angeschafft. Auch Bremen kaufte größere Bestände der Grippemittel Tamiflu® und Relenza® zur Verwendung und Lagerung ein. Tamiflu® ist das meistverkaufte Grippemittel der Welt. Mehr...

 
6. August 2014

Gewährleistung einer fairen Prüfung von Asylgesuchen durch angemessene und bedarfsgerechte Asylverfahrensberatung

Das Asylrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet und besteht neben bundesdeutschen auch aus europäischen Rechtsnormen. Hinzu kommen sich permanent ändernde (sicherheits-)politische Situationen in Krisen- und Kriegsregionen und eine sich sukzessive fortentwickelnde Rechtsprechung. Das Recht auf Asyl, also die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, ist beschränkt auf bestimmte Konstellationen individueller Verfolgung als Fluchtursache der Betroffenen.  Mehr...

 

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Aktuellste Pressemitteilungen
21. August 2014 Rupp

Jacobs University: LINKE verlangt Senatsbericht zur wirtschaftlichen Lage der öffentlich subventionierten Privat-Uni

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zu den aktuellen Berichten über drohende Risiken bei der Umsetzung des Trilateralen Vertrages zwischen Jacobs University (JUB), Jacobs Foundation und dem Senat: Mehr...

 
20. August 2014 Rupp

PwC-Studie zur ‚Schuldenbremse‘ in den Ländern: Bemerkenswerter Debattenbeitrag statt Populismus

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, zur dritten Studie bezüglich der ‚Untersuchung der Länderfinanzen vor dem Hintergrund der Schuldenbremse‘: Mehr...

 
18. August 2014 Linksfraktion Bremen/Dr. Rolf Gössner (Deputierter)

Vorstoß des Bremer Justizsenators nur Symbolpolitik

Presseerklärung von Dr. Rolf Gössner, parteiloser Innendeputierter der Fraktion, zum Vorhaben des Bremer Justizsenators Martin Günther (SPD), Straftaten gegen PolizistInnen zukünftig härter zu ahnden: Mehr...

 
14. August 2014 Vogt

Berufsfeuerwehr in Bremen: Brandschutz darf nicht den selbstgemachten Haushaltszwängen geopfert werden!

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Fraktion, zum offenen Brief der ver.di-Betriebsgruppe der Berufsfeuerwehr Bremen, die sich an den Bürgermeister (SPD) gewandt hat mit der Forderung nach einer Aufstockung des Personals bei der Berufsfeuerwehr: Mehr...

 
Aktuellste parlamentarische Initiativen
22. August 2014 Erlanson/Gesundheit

Gute Pflege braucht gutes Personal

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
21. August 2014 Rupp/Bildung & Wissenschaft

Jacobs University

Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
19. August 2014 Rupp/Haushalt & Finanzen

Sanierungsstaus an öffentlichen Gebäuden und Infrastruktur

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...