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Im Stadtparlament gehört

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Vogt: Schule
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Rupp: Kinderklinik
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Strunge: W-Lan
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Erlanson: Beiräte
 

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Neues aus der Bürgerschaft
16. Juli 2016

Einjahresbilanz: Rot-Grün ohne Impuls gegen Armut und soziale Spaltung

Seit nunmehr zwölf Monaten regiert der Sozialdemokrat Carsten Sieling das kleinste Bundesland. Vorausgegangen waren die Wahlniederlage der SPD und der Rücktritt des damaligen Bürgermeisters Jens Böhrnsen. Anlässlich der einjährigen Amtszeit des von Sieling angeführten Bremer Senats zieht DIE LINKE eine erste Bilanz.  Mehr...

 
13. Juli 2016

Ist nach der EEG-Novelle der OTB noch sinnvoll?

Jeweils mittwochs erscheint im größten Bremer Anzeigenblatt die Rubrik 'Pro und Contra'. Hier äußern sich verschiedene PolitikerInnen beziehungsweise VertreterInnen von Institutionen und Verbänden zu aktuellen Themen. Aktuell geht es um die Ergänzung des Erneuerbare-Energien-Gesetz. Mehr...

 
6. Juli 2016

Armut und Gesundheit

In den vergangenen Wochen führte die Linksfraktion eine Veranstaltungsreihe zum Thema Armut durch. Den Auftakt machte im komplett gefüllten Waller BSV-Vereinsheim ein bisher viel zu wenig beachtetes Problem: Die Auswirkungen von Armut auf Gesundheit und Lebenserwartung. Auf dem Podium saßen neben Nelson Janßen, armutspolitischer Sprecher der Fraktion, Helmut Zachau vom Gesundheitstreffpunkt West und der Gesundheitsökonom Rolf Müller von der Universität Bremen. Mehr...

 
29. Juni 2016

Entkriminalisierung von Flucht – Entlastung für Polizei und Justiz

Menschen, die ohne Visum die Grenze überqueren, machen sich der ‚illegalen Einreise‘ und des ‚illegalen Aufenthalts‘ schuldig. Betroffen von dieser Regelung sind fast alle in Deutschland ankommenden Flüchtlinge, weil sie in ihren Herkunftsstaaten kein Visum für Deutschland beantragen können. Die große Zahl geflüchteter Menschen hat 2015 dazu geführt, dass allein in der Stadtgemeinde Bremen von der Polizei 2.951 Strafanzeigen wegen Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz gefertigt worden sind. Mehr...

 

Treffer 1 bis 3 von 241

Im Plenarsaal gesehen
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Klaus-Rainer Rupp: Haushalt
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Claudia Bernhard: Gleicher Lohn
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Kristina Vogt: Polizeiüberwachung
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Peter Erlanson: Cannabis
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Claudia Bernhard: Arbeitslosigkeit
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kristina Vogt: Misstrauensantrag

Alle Videos hier.

 
Aktuellste Pressemitteilungen
21. Juli 2016

Schließung des Standesamtes wegen akutem Personalmangel: Dieser Senat fährt die öffentliche Infrastruktur in die Katastrophe

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Fraktion, zu den miserablen Zuständen bei der Behörde: Mehr...

 
20. Juli 2016

Geschlossene Unterbringung: Aussteigen, aber richtig!

Presseerklärung von Peter Erlanson, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion, der sagt: "Die Geschlossene Einrichtung muss auf den Müllhaufen fehlgeleiteter Ideen.“ Mehr...

 
19. Juli 2016

Weiterhin katastrophale Zustände im Stadtamt – Umsteuern statt flickschustern: 50 zusätzliche Stellen im Kernbereich müssen her

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Fraktion, zur angespannten Lage im Stadtamt: Mehr...

 
Aktuellste parlamentarische Initiativen
11. Juli 2016

Datenschutz beim Bewohnermanagment in Unterkünften für Geflüchtete

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
29. Juni 2016

Entkriminalisierung von Flucht – Entlastung für Polizei und Justiz

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
22. Juni 2016

Perspektiven für die Bibliothek Blumenthal

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Mehr...