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In der Bürgerschaft gesehen

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Klaus-Rainer Rupp zur Krankenhausversorgung.
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Cindi Tuncel zur Ge- walt gegen Kinder.
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Peter Erlanson zur Armutsbekämpfung.
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Claudia Bernhard zur häuslichen Gewalt.
 

Im Stadtparlament gehört

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K.-R. Rupp zum Baumbestand.
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C. Bernhard zur Grohner Düne.
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P. Erlanson zum StadtTicket.
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K.-R. Rupp zum City-Konzept.
 

DIE LINKE vernetzt

 
 

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Reisebericht aus Syrien
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Wasser- und Strom- sperren
 
Neues aus der Bürgerschaft
15. April 2014

Residenzpflicht und Ausschlussgründe

Die Residenzpflicht ist eine Auflage für in Deutschland lebende Asylbe- werberInnen sowie Geduldete, die einmalig ist in der Europäischen Union. Sie verpflichtet die Betroffenen, sich nur in dem von der zuständigen Behörde festgelegten Bereich aufzuhalten. Der Paragraph wurde 1982 geschaffen und ist im Asylverfahrensgesetz verankert. Mit der Asylbegehrenden-Ausnahmeverordnung wurde jetzt die räumliche Aufenthaltsbeschränkung für Asylsuchende in Bremen auf das Land Niedersachsen erweitert.  Mehr...

 
14. April 2014

Flucht und Trauma: Linksfraktion lädt zur migrationspolitischen Konferenz ein

Die Ursachen von Migration sind vielfältig. Ob die Flucht vor Krieg, Hunger, politischer oder religiöser Verfolgung, ob wirtschaftliche oder soziale Gründe – die Menschen eint die Suche nach Schutz, Unversehrtheit und einem besseren Leben. Angekommen in der Fremde stehen Geflüchtete vor neuen Unsicherheiten und Problemen: Wie gestalten sich Zugänge zu Sprache und Alltag, zu Arbeit, Bildung und gesundheitlicher Versorgung? Diese und andere Fragen werden am 3. Mai 2014 diskutiert. Mehr...

 
12. April 2014

Politischer Reisebericht aus dem Norden Syriens (Rojava)

Nur ganz wenige Plätze sind frei geblieben bei der gemeinsamen Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung und der Bremer Linksfraktion. Was aber auch nicht wundert, war es doch ein spannendes und aktuelles Thema, das besprochen wurde. „Syrien: Zwischen Krieg, Basisdemokratie und Embargo“, lautete der Titel der Podiumsdiskussion. Die Anwesenden wurden nicht enttäuscht, der linke Bundestagsabgeordneten Jan van Aken, der im Januar im Norden Syriens (Rojava) weilte, informierte über seine Reise im Januar 2014. Mehr...

 
9. April 2014

Aufnahme syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge in Bremen

Der syrische Bürgerkrieg tobt seit drei Jahren. Insgesamt sind über neun Millionen Menschen auf der Flucht, die UNO bezeichnet die humanitäre Katastrophe als die schlimmste seit dem Völkermord in Ruanda. Europa schottet sich gegen diese Flüchtlinge aber ab. Mehr...

 
5. April 2014

Den Hahn abgedreht, die Steckdose abgeklemmt

Unzählige Bremerinnen und Bremer erfahren jedes Jahr wie es ist, wenn man buchstäblich auf dem Trockenen sitzt oder bei Kerzenschein in der dunklen Wohnung, weil der örtliche Versorgungsbetrieb den Anschluss abgestellt hat, nachdem man seine Rechnung nicht bezahlen konnte. Parlamentarische Initiativen der Linksfraktion haben gezeigt, dass die Anzahl der sogenannten Energiesperren im Land Bremen zunimmt. Dies war Anlass genug für die Linksfraktion, um zu einer Veranstaltung zu diesem Thema nach Gröpelingen zu laden.  Mehr...

 

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Aktuellste Pressemitteilungen
15. April 2014 Bernhard

Rekommunalisierung der Grohner Düne nicht aufgeben – LINKE appelliert an Senat, Wettbewerbsnachteile der Gewoba abzustellen

Presseerklärung von Claudia Bernhard, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion, zur Rekommunalisierung von Wohnbeständen: Mehr...

 
11. April 2014 Vogt

Debatte um Beschaffung neuer Elektroschock-Pistolen: Finger weg vom lebensgefährlichen ‚Taser‘

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Fraktion, lehnt eine weitere Beschaffung von Taser-Waffen ab, da diese Geräte keinesfalls so harmlos sind, wie die Herstellerfirma behauptet: Mehr...

 
11. April 2014 Tuncel

Besetztes Freizi Buntentor: Fraktion DIE LINKE plädiert für Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses in der Neustadt

Presseerklärung von Cindi Tuncel, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion, der es für notwendig hält, vor Ort eine Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses abzuhalten, und Yuri de Melo von der BesetzerInnengruppe, der es als ratsam ansieht, dass die politische Entscheidung zur APK-Mittelkürzung neu diskutiert wird: Mehr...

 
Aktuellste parlamentarische Initiativen
15. April 2014 Vogt

Residenzpflicht und Ausschlussgründe

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
9. April 2014 Vogt/Migration & Integration

Aufnahme syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge in Bremen

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
27. März 2014 Linksfraktion Bremen/Armut & Reichtum

Ausschuss zur Bekämpfung und Prävention von Armut und sozialer Spaltung

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
Historische Ereignisse

22. März 1974:

Vor 40 Jahren beschloss der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit die Senkung des Volljährigkeitsalters von 21 auf 18 Jahre.

In der DDR galt bereits ab 1950 die Volljährigkeit mit 18 Jahren.

Quelle: www.bundestag.de