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Etikettenschwindel bei der Rekommunalisierung

Ein Kommentar von Klaus-Rainer Rupp.
 
 

Miriam Strunge auf einer Demo:

 

Im Stadtparlament gehört

Strunge: Freiluftpartygesetz
Rupp: Bremens Innenstadt entwickeln
Erlanson: Wohnungslose
Leonidakis: Petitionen (Dorfschule, Querspange)
Rupp: ÖPP-Modell bei Gewerbeflächen
 

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Linksfraktion Bremen

19h Linksfraktion Bremen
@LinksfraktionHB

Antworten Retweeten Favorit Genehmigt ist nicht gebaut: Bremer Senat verfehlt weiterhin die eigenen Wohnungsbauziele. Claudia Bernhard: „Die Wo… twitter.com/i/web/status/9…


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22h Linksfraktion Bremen
@LinksfraktionHB

Antworten Retweeten Favorit Bei einem Treffen berichten Schauspieler*innen des Stadttheaters #Bremerhaven von ihrer Arbeit. @miriamstrunge: "Di… twitter.com/i/web/status/9…


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19 Jan Linksfraktion Bremen
@LinksfraktionHB

Antworten Retweeten Favorit Das @MEArbeitgeber-Angebot forderte geradezu zum Streik auf. Gut 4.000 Beschäftigte (@IGMetall) gingen gestern auch… twitter.com/i/web/status/9…


 

Sofia Leonidakis zur KiTa-Situation:

 
Neues aus der Bürgerschaft
11. Januar 2018

Zeugnisnoten für Grundschüler*innen?

Jeweils mittwochs erscheint im größten Bremer Anzeigenblatt die Rubrik 'Pro und Contra'. Hier äußern sich verschiedene PolitikerInnen beziehungsweise VertreterInnen von Institutionen und Verbänden zu aktuellen Themen. Aktuell geht es um die Frage, ob die Leistungen für Grundschüler*innen benotet werden sollen. Mehr...

 
8. Januar 2018

Rassistische und antisemitische Straftaten

Am israelischen Holocaust-Gedenktag (24. April) wurde am jüdischen Friedhof in Hastedt ein Grab mit einem Hakenkreuz beschmiert. Am 17. August wurde der Gedenkstein vor der Bremerhavener Synagoge mit diversen Hammerschlägen beschädigt. Am 24. September wurde die Fatih-Moschee in Gröpelingen rassistisch beschmiert. Am 28. November wurde die Synagoge in Bremerhaven-Lehe mit einem Hakenkreuz beschmiert. Am 5. Dezember wurde eine Mauer am Denkort Bunker Valentin in Farge mit einem Nazislogan beschmiert. Mehr...

 
3. Januar 2018

Zulagen im öffentlichen Dienst zukünftig gerechter, übersichtlicher und planbarer gestalten

Viele Beamt*innen erhalten Zulagen, die vor allem in den niedrigeren Besoldungsstufen bei Feuerwehr, Polizei und im Justizvollzug ein wesentlicher Teil des Einkommens darstellen. Über Jahrzehnte ist im Zulagenwesen eine Vielzahl an Merkmalen entwickelt worden, die teilweise verschachtelt und unübersichtlich, ungerecht oder insgesamt reformbedürftig und nicht mehr angemessen sind.  Mehr...

 
28. Dezember 2017

Familiennachzug ist Integration – Recht auf Familie für Geflüchtete wieder herstellen!

Im März 2016 setzte die Bundesregierung den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre aus. Diese Regelung läuft im März 2018 aus. Das Wiedereinsetzen der Familienzusammenführung wird derzeit jedoch offen in Frage gestellt. Dies reicht bis zu Überlegungen, den Familiennachzug durch eine Obergrenze zu deckeln. Das Recht auf Familie und damit verbunden auf Familienzusammenführung (Familiennachzug) ist ein hohes Rechtsgut. Mehr...

 

Treffer 1 bis 3 von 233

Im Plenarsaal gesehen

Rupp: Doppelhaushalt für Bremen, Leonidakis: Winterabschiebestopp, Janßen: Glyphosat

Erlanson: Untersuchungshäftlinge, Tuncel: Migrationshintergrund, Strunge: Haushalt (Kultur, Ausbildung)

 
Aktuellste Pressemitteilungen
19. Januar 2018

Genehmigt ist nicht gebaut: Senat verfehlt weiterhin die eigenen Wohnungsbauziele

Presseerklärung von Claudia Bernhard, bau- und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion, zum Senat, der sich begeistert zeigt über die Zahl der neuen Wohnungen, die er in 2017 wieder genehmigt hat: Mehr...

 
18. Januar 2018

Im Haushalt beschlossene Stellen sofort an Schulen zuweisen

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, zu Verzögerungen bei der Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse: Mehr...

 
17. Januar 2018

LINKE unterstützt Forderungen der IG Metall bei der Tarifrunde

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion, und Felix Pithan, Landessprecher der LINKE Bremen, zur morgigen Demo in der Hansestadt: Mehr...