Haushalt und Finanzen
Nachbesserungen bei den Covid-19-Ausgleichszahlungen aus Bundesmitteln für Krankenhäuser
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weiterlesen
Zuwendungsrecht modernisieren – unnötige Bürokratie und Hemmnisse für Träger abbauen
Große Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und DIE LINKE: Weiterlesen
Schlussantrag Feststellungsklauseln, Kreditermächtigung etc.
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE: Weiterlesen
Generelle Ermächtigungen für Anpassungen im Produktgruppen- und im kameralen Haushalt
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE: Weiterlesen
Gegenfinanzierung und Ausgleich der Haushalte
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE: Weiterlesen
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