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Frieden & Antimilitarismus

Hass im Netz entgegentreten – Opferschutz und Strafverfolgung im Land Bremen verbessern

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der SPD: Weiterlesen


Hass im Netz entgegentreten

Viele Menschen erleben das Internet als einen rechtsfreien Raum, in dem sichtbare Normenbrüche offenbar als Normalität wahrgenommen werden. Hass im Netz hat sich in den vergangenen Jahren zu einem weit verbreiteten Phänomen entwickelt und ist im Netz als Phänomenbereich nicht von „analoger“ Hetze der extrem rechten und gruppenbezogenen... Weiterlesen


Rechte Gewalt und rechter Terror in Bremen und dem Umland?

Große Anfrage der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD: Weiterlesen


Rechte Gewalt und rechter Terror in Bremen und dem Umland?

Der extrem rechte Terror in Deutschland gerät immer wieder in Vergessenheit und wird von jüngeren, so scheinbar unzusammenhängenden Anschlägen und Morden überlagert. In Bremen und Umland wurden allein im Jahr 2020 mindestens fünf Brandanschläge verübt. Weitere neun faschistische und/oder rassistische Angriffe oder Bedrohungen wie tätliche Angriffe,... Weiterlesen


Gewalt gegen Israel beenden – Antisemitismus in Deutschland und Bremen ächten

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU, der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP: Weiterlesen