Parlamentarische Initiativen im Februar 2024

Dienstag Stadtbürgerschaft

• Wie nachhaltig ist die aufsuchende Beratung der Jugendberufsagentur in Bremen? (Frage 10 in der Fragestunde) https://gleft.de/5vv
• Gesundheitliche Versorgung in der Leichtbauhalle im Hulsberg-Quartier? (Frage 11 in der Fragestunde; wird vsl. schriftlich beantwortet) https://gleft.de/5vv
• -Recht auf Wohnen und gute Nachbarschaft schützen, Problemimmobilien systematisch bekämpfen (Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE; Debatte vsl. 17.20 Uhr) https://gleft.de/5vw
• -Falschparker:innen auf Gleisen, Busspuren, Haltestellen: Mehr Kompetenzen für die BSAG! (Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD; Debatte vsl. 18 Uhr) https://gleft.de/5vx

Mittwoch (Landtag)

• DIE LINKE-Thema: „Die Umrüstung des Stahlwerks zeigt: Klimaneutrale Wirtschaft braucht massive staatliche Investitionen“ (Aktuelle Stunde; Debatte vsl. 11 Uhr) https://gleft.de/5vy
• Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen im Land Bremen (Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE; Debatte vsl. 15.30 Uhr) https://gleft.de/5vA

Donnerstag (Landtag)

• Engpässe bei HIV-Medikamenten und Prä-Expositionsprohylaxe (Prep) (Frage 12 in der Fragestunde; wird vsl. schriftlich beantwortet) https://gleft.de/5vB
• Gesetz zur Gewährung einer einmaligen und monatlichen Sonderzahlung in den Jahren 2023 und 2024 zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise (Bremisches Inflationsausgleichssonderzahlungsgesetz – BremISZG) (Debatte vsl. 14.30 Uhr) https://gleft.de/5vC
• Bremisches Ausführungsgesetz zum Hinweisgeberschutzgesetz und zur ergänzenden Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden (BremHinSchGAG) (Debatte vsl. 15 Uhr) https://gleft.de/5vD

[Uhrzeitangaben ohne Gewähr]