Sondersitzung des Stadtparlaments Zu Beginn der Tagung erinnerten die Abgeordneten mit einer Schweigeminute an ihr verstorbenes Mitglied, den Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber. Anschließend entschied die Stadtbürgerschaft über den Volksentscheid zur Zukunft des ehemaligen Rennbahngeländes. Kristina Vogt machte in der Debatte deutlich, dass der Volksentscheid durchgeführt werden soll. „Wir wollen, dass er parallel zur Bürgerschaftswahl stattfindet: Damit so viele Wähler*innen wie möglich an dieser Entscheidung… Weiterlesen

Sondersitzung des Stadtparlaments Zu Beginn der Tagung erinnerten die Abgeordneten mit einer Schweigeminute an ihr verstorbenes Mitglied, den Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber. Anschließend entschied die Stadtbürgerschaft über den Volksentscheid zur Zukunft des ehemaligen Rennbahngeländes. Kristina Vogt machte in der Debatte deutlich, dass der Volksentscheid durchgeführt werden soll. „Wir wollen, dass er parallel zur Bürgerschaftswahl stattfindet: Damit so viele Wähler*innen wie möglich an dieser Entscheidung… Weiterlesen

Stadtbürgerschaft Vier parlamentarische Initiativen haben die Abgeordneten der Stadtbürgerschaft gestern bei der ersten Sitzung im neuen Jahr behandelt. Aktuelle Stunde: Platzverweise und beschlagnahmte Schlafsäcke im Winter: Hilfe für Wohnungslose statt Verdrängungspolitik am Bahnhof   Am 9. Januar 2019 berichteten die Medien über die Verdrängung von Obdachlosen vom Bahnhofsvorplatz. Die Berichterstattung deckt sich mit dem, was uns seit geraumer Zeit Betroffene und Hilfsorganisationen mitteilen: Die Polizei geht… Weiterlesen