Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke: Wenn ein Mensch krank ist, benötigt er Hilfe, unabhängig von seiner Herkunft, seinem Aufenthaltsstatus, wie hoch sein Einkommen ist, welches Geschlecht er hat, welcher Religion er angehört oder ob er eine Behinderung hat. Deutschland hat sich völkerrechtlich verpflichtet, für alle Menschen den Zugang zur… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und der SPD: Bremen steht immer noch vor erheblichen Herausforderungen im Umgang mit dem Thema Drogenkonsum. Die weiterhin steigende Prävalenz von Crack und auch punktuell synthetischen Opioiden verdeutlicht die Dringlichkeit der Situation. Die Zunahme der drogenbedingten Todesfälle in Bremen… Weiterlesen

Antrag der Fraktion Die Linke: Um die Finanzierungslücke in der sozialen Pflegeversicherung zu schließen, wird in der Bundesregierung über eine Pflegereform diskutiert. Aus Reihen des CDU-geführten Bundesgesundheitsministeriums sind nun Überlegungen bekannt geworden, den Pflegegrad 1 komplett zu streichen, um jährlich rund 1,8 Mrd. Euro… Weiterlesen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke: Zahngesundheit ist ein wesentlicher Bestandteil der allgemeinen Gesundheit und des Wohlbefindens, der bereits im frühen Kindesalter besondere Aufmerksamkeit verdient. Obwohl im Land Bremen bereits vielfältige Maßnahmen zur Förderung der Zahngesundheit bei Kindern… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und der SPD: Plötzlicher Herzstillstand ist eine der häufigsten Todesursachen weltweit. Jährlich sterben allein in Deutschland etwa 65.000 Menschen an einem Herzstillstand außerhalb des Krankenhauses. Die Überlebenschance des Menschen sinkt ohne sofortige Reanimationsmaßnahmen pro Minute um… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und der SPD: Seit dem 01.01.2023 gilt bundesweit die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) für gesetzlich Versicherte. Seit dem 01.01.2024 ist sie auch für Empfänger*innen von Arbeitslosengeld I verfügbar. Für Bürgergeldempfänger*innen und privat Krankenversicherte fehlt jedoch… Weiterlesen