Parlamentarische Initiativen im Februar 2025
Dienstag (Stadtbürgerschaft)
- Nutzungsänderungen in der Stadt Bremen (Frage 4 in der Fragestunde) https://gleft.de/65I
- Anträge auf Hilfen bei drohenden Energiesperren an Jobcenter und Amt für Soziale Dienste (Frage 8 in der Fragestunde) https://gleft.de/65I
- Wie kommt das Amt für Straßen und Verkehr auf die Idee, dass ein Beirat bei Straßenumbenennungen das Auswärtige Amt fragen müsste? (Frage 9 in der Fragestunde) https://gleft.de/65I
- Finanzierung der Quartiersbildungszentren (Frage 11 in der Fragestunde; wird vsl. schriftlich beantwortet) https://gleft.de/65I
- Handwerk nah an Kund:innen verorten (Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und der SPD; Debatte vsl. 16.45 Uhr) https://gleft.de/65J
Mittwoch (Landtag)
- Nach vorne schauen: Neue Bundesregierung bei Kommunalfinanzen in die Pflicht nehmen (Aktuelle Stunde der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke; Debatte vsl. 10 Uhr) https://gleft.de/65M
- @ucation: Wie verändert KI unser Bildungssystem? (Große Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und Die Linke; Debatte vsl. 11 Uhr) https://gleft.de/65K
- Lipödem-Betroffene unterstützen (Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke; Debatte vsl. 15.30 Uhr) https://gleft.de/65L
Donnerstag (Landtag)
- Praxis der „Haushaltssperre“ (Frage 24 in der Fragestunde; wird vsl. schriftlich beantwortet) https://gleft.de/65N
- Starke Regionen für ein starkes Europa (Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke; Debatte vsl. 14.10 Uhr) https://gleft.de/65O
[Uhrzeitangaben ohne Gewähr]