Buchhandlungspreis-Skandal: Strunge fordert Rücktritt von Kulturstaatsminister Weimer

In einer von der Linksfraktion angemeldeten Aktuellen Stunde hat die Bürgerschaft heute über den Buchhandlungspreis-Skandal diskutiert. Anfang März hatte Kulturstaatsminister Wolfram Weimar drei Buchhandlungen in Berlin, Göttingen und Bremen von der Preisträgerliste des Deutschen Buchhandlungspreises gestrichen – mit Verweis auf „verfassungsschutz-relevanter Informationen“. Von dem Ausschluss ist der Bremer Buchladen „The Golden Shop“ betroffen, der von der Fachjury als besonders herausragend gelobt wurde und 15.000 Euro Preisgeld bekommen hätte.

Miriam Strunge, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, stellt klar: „Wolfram Weimer betreibt rechten Kulturkampf und gefährdet mit dem Ausschluss der drei Buchläden die Kunstfreiheit. Sein Vorgehen ist politisch motiviert und dabei vollkommen intransparent, niemand kann nachvollziehen, was dem Golden Shop oder den anderen Buchhandlungen vorgeworfen wird. Geheimniskrämerei des Verfassungsschutzes ersetzt ein fachlich transparentes Verfahren, so zerstört Weimar das Vertrauen in die Kulturförderung.“

Für Strunge steht die Solidarität mit dem Golden Shop im Mittelpunkt: „The Golden Shop ist eine so einmalige Buchhandlung in Bremen. Kleine Verlage werden dort präsentiert, neben Büchern gibt es Platten und Graphic Novels. Dass ein Bundesminister diese Buchhandlung so in den Dreck zieht, ist nicht hinnehmbar. Und das alles vermutlich nur, weil Weimer die politische Gestaltung der Fassade nicht in den Kram passt, wie borniert kann man als Kulturpolitiker nur sein. Ich erwarte, dass Herr Weimer die unabhängige Juryentscheidung respektiert, sich öffentlich für die Diffamierung der Buchläden entschuldigt und alle drei Läden das verdiente Preisgeld erhalten.“

Aufgrund der Ereignisse der vergangenen Wochen fordert Strunge personelle Konsequenzen: „Wolfram Weimer stolpert von Skandal zu Skandal. Erst über die Berlinale, dann über den Buchhandlungspreis und seit Neuestem über die Nationalbibliothek in Leipzig. Ein Kulturstaatsminister, der in die Kunstfreiheit eingreift, statt sie zu schützen, hat sich völlig für sein Amt disqualifiziert. Wolfram Weimer muss Verantwortung übernehmen und zurücktreten.“