Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, der CDU und der FDP: Krankenhausaufenthalte gehen für Menschen mit Behinderungen, besonders für Menschen mit kognitiven und/oder psychischen Beeinträchtigungen und/oder hohem Grundpflegebedarf häufig mit besonderen Belastungen und Ängsten einher. Zur Belastung durch die… Weiterlesen

Große Anfrage der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE: Menschen mit Behinderungen zählen laut Artikel 21 der EU-Aufnahmerichtlinie zu den besonders schutzbedürftigen Personen. Neben beispielsweise sprachlichen und bürokratischen Hürden treffen sie zusätzlich auf behinderungsbedingte Barrieren, die einer individuellen… Weiterlesen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nicht erst die Corona-Pandemie hat einen Großteil der deutschen Krankenhäuser in eine finanzielle Notlage gebracht. Ursächlich hierfür ist nicht zuletzt das derzeitige Finanzierungssystem im stationären Bereich, in welchem somatische Krankenhäuser vorrangig nach… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE: Der Einsatz von Titandioxid in Lebensmitteln wurde mit Wirkung zum 7. August 2022 europaweit verboten. Dieser Beschluss folgt der Bewertung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, die die gesundheitlichen Risiken von Titandioxid seit 2019 untersucht hat. Weiterlesen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Maja Tegeler fragt den Senat: Weiterlesen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Miriam Strunge und Olaf Zimmer fragen den Senat: Weiterlesen