Überlastung der Frauenhäuser

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE:

Für Frauen in Notlagen sind Frauenhäuser oft die letzte Zuflucht und ein wichtiger Schutzraum. Die Situation der Frauenhäuser ist schon seit Jahren angespannt.

In einem offenen Brief machte die Frauenhauskoordinierungsstelle des Bundes jüngst auf die aktuell dramatische Aufnahmesituation der Frauenhäuser aufmerksam. In mehreren Bundesländern gibt es schon seit Wochen keine freien Frauenhausplätze mehr.

Das autonome Frauenhaus Bremen weist darauf hin, dass in Bremen zunehmend, auch in akuten Notfällen keine sofortige Aufnahme mehr gewährleistet werden kann.

Es muss davon ausgegangen werden, dass die adäquate Versorgung gewaltbetroffener Frauen und Kinder in Bremen gefährdet ist. 

Wir fragen den Senat:

1. Wie viele Frauen haben im Zeitraum von Januar 2015 bis August 2017 Schutz in den Frauenhäusern im Land Bremen gesucht? Wie viele davon mit Kindern? Wie viele davon mit Fluchthintergrund? (Die folgenden Fragen beziehen sich auf denselben Zeitraum).

2. Wie hoch war die durchschnittliche Verweildauer in den jeweiligen Häusern (bitte aufschlüsseln nach unter 3 Monaten oder länger)?

3. Was waren die Gründe dafür, dass Frauen länger als drei Monate im Frauenhaus bleiben mussten?

4. Wie war die jeweilige monatliche Auslastungsquote der jeweiligen Frauenhäuser?

5. Wie viele Schutz suchende Frauen mussten abgewiesen oder an andere Bundesländer vermittelt werden und aus welchen Gründen?

6. Wie viele Betroffene wurden aus anderen Bundesländern aufgenommen und welchen?

7. Wie viele Frauen wurden aufgenommen, deren Aufenthalt nicht über Tagessätze finanziert werden konnten, da sie nicht über einen Anspruch auf Sozialleistungen verfügten?

8. Wie viele Frauen, deren Aufenthalt nicht über Tagessätze finanziert werden konnten, mussten abgewiesen werden und aus welchen Gründen?

9. Wie hoch waren die Zuwendungen aus kommunalen Mitteln für Frauen ohne rechtlichen Anspruch auf Sozialleistungen für 2016 und 2017 und waren diese ausreichend gemessen am Bedarf? Wie ist der aktuelle Stand, musste für 2017 bislang nachgelegt werden, war der Fonds ausreichend bemessen? Wie ist die Mittelplanung für diesen Fonds für 2018 und 2019?

10. Wo sind die Frauen nach dem Auszug aus dem Frauenhäusern verblieben?

11. Gibt es Pläne des Senats zur Wohnraumvermittlung speziell für Frauen, die Zugangsschwierigkeiten zum Wohnungsmarkt haben bzw. gibt ein eigenes Wohnungskontingent für die Frauen, dass nach dem Aufenthalt in den Frauenhäusern zur Verfügung gestellt werden kann?

Claudia Bernhard, Kristina Vogt und Fraktion DIE LINKE