Parlamentarische Initiativen im Mai 2025
Montag (Stadtbürgerschaft)
- Blockierte Straßenbahnen durch falsches Parken (Frage 3 in der Fragestunde) https://gleft.de/6co
- Verkehrsüberwachung durch das Ordnungsamt (Frage 13 in der Fragestunde) https://gleft.de/6co
- Strafanzeigen wegen Fahrens ohne Fahrschein durch die BSAG (Frage 14 in der Fragestunde) https://gleft.de/6co
- Barrierefreiheit der Ortsämter in Bremen (Frage 17 in der Fragestunde) https://gleft.de/6co
- Abriss einer Traditionskneipe zur Schaffung eines Parkplatzes im Schnoor? (Frage 18 in der Fragestunde) https://gleft.de/6co
Dienstag (Landtag)
- AfD-Verbotsverfahren (Entschließungsantrag der rot-grün-roten Koalition; Debatte vsl. 14.15 Uhr) https://gleft.de/6cu
- Berücksichtigung gesundheitsrelevanter Aspekte bei der Unterbringung von geflüchteten und asylsuchenden Menschen im Land Bremen (Große Anfrage der Fraktion Die Linke; Debatte vsl. 16.20 Uhr) https://gleft.de/6cr
Mittwoch (Landtag)
- Abschiebungen nach Kroatien (Frage 9 in der Fragestunde) https://gleft.de/6cq
- Handwerk von Bürokratie entlasten (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und Die Linke vom 25. Oktober 2024; Debatte vsl. 17.00 Uhr) https://gleft.de/6cs
[Uhrzeitangaben ohne Gewähr]

