Zum Hauptinhalt springen
Umwelt, Verkehr und Energie

Bürgernahe, fußläufige Erreichbarkeit von Glascontainer verbessern

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE: Die Abfallentsorgung ist neben der Abwasserentsorgung, Wasserversorgung und dem Öffentlichen Personennahverkehr eines der Kernelemente der öffentlichen Daseinsvorsorge. Sie gehört zu den lebensnotwendigen Dingen, die für die wohnortnahe Grundversorgung der Bevölkerung von Bedeutung… Weiterlesen


Aufbau eines Testzentrums für wasserstoffbetriebene Fahrzeuge

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nach coronabedingten Einbrüchen zieht der Welthandel, der zu rund 90 Prozent auf dem Seeweg erfolgt, wieder deutlich an. Dabei stoßen Frachtschiffe, wozu auch Container- und Autotransporter gehören, sowie Kreuzfahrtschiffe den ganz überwiegenden Anteil an… Weiterlesen


Aufbau eines Testzentrums für wasserstoffbetriebene Fahrzeuge

Nach coronabedingten Einbrüchen zieht der Welthandel, der zu rund 90 Prozent auf dem Seeweg erfolgt, wieder deutlich an. Dabei stoßen Frachtschiffe, wozu auch Container- und Autotransporter gehören, sowie Kreuzfahrtschiffe den ganz überwiegenden Anteil an CO2-Emissionen des gesamten Transportsektors aus. Weiterlesen


Soziale Vielfalt von Milieus schützen, faire Vermieter stärken: Bund soll kommunale Vorkaufsrechte wiederherstellen und ausweiten

Dringlichkeitsantrag der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das Bundesverwaltungsgericht hat im November 2021 entschieden, dass in sozialen Erhaltungsgebieten ein gemeindliches Vorkaufsrecht nur anwendbar ist, wenn bereits die gegenwärtige Nutzung und Bebauung den Zielen und Zwecken der Erhaltungssatzung zuwiderläuft. Weiterlesen


Fahrradbügel am Stadion am Panzenberg

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Begrünungsortsgesetz weiterentwickeln, Fassadenbegrünung fördern

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD: Weiterlesen