Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

CORONA

Die Corona-Pandemie ist nicht nur eine medizinische Krise, sie bedroht nicht nur Gesundheit und Leben vieler Menschen, sondern sie stellt die ganze Gesellschaft vor eine dramatische Belastungsprobe. Sie zeigt darüber hinaus nicht nur dramatisch die Fehler der Privatisierung des Gesundheitssystems auf, es wird zugleich auch offensichtlich, dass jene zu oft unterbezahlt sind, die unser Gemeinwesen am Laufen halten. 

Die Maßnahmen zur Verlangsamung der Coronainfektionen sind mit massiven Einschränkungen der Grundrechte verbunden. Die Krise trifft dabei die am härtesten, die wenig haben. Viele Menschen erleiden drastische Einkommensverluste bis zum Totalausfall, in zahlreichen Branchen haben Unternehmen keine Aufträge mehr, es droht eine massive Wirtschaftskrise. 

Deshalb brauchen wir einen innovativen Staat, der die Wirtschaft in die Zukunft lenkt, soziale Sicherheit ausbaut, das Klima und vor Katastrophen schützt. Wir fordern, das reichste Prozent finanziell in die Pflicht zu nehmen, wie es das Grundgesetz vorsieht, um ein Gemeinwesen mit Zukunft zu schaffen.

Sicher aus der Krise geht somit nur: sozial und solidarisch. 


Bundesregierung muss geplanten Atommüll-Transport während Corona absagen

Presseerklärung von Nelson Janßen, Vorsitzender und innenpolitische Sprecher der Fraktion, zum für Anfang November geplanten Transport von Atommüll aus der englischen Wiederaufbereitungsanlage Sellafield über Nordenham zum Zwischenlager in Biblis, dessen Route über den Bremer Hauptbahnhof gehen könnte: Weiterlesen


Positionspapier „Aus der Krise lernen: Eltern, Kinder und Familien in der Pandemie unterstützen – Geschlechtergerechtigkeit stärken“

Presseerklärung von Sofia Leonidakis, Vorsitzende der Fraktion, zur Wichtigkeit von weiteren Unterstützungsmaßnahmen: Weiterlesen


Gemeinsam sind wir stärker – Europa muss jetzt Zusammenhalt zeigen!

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE: Weiterlesen