CORONA
Die Corona-Pandemie ist nicht nur eine medizinische Krise, sie bedroht nicht nur Gesundheit und Leben vieler Menschen, sondern sie stellt die ganze Gesellschaft vor eine dramatische Belastungsprobe. Sie zeigt darüber hinaus nicht nur dramatisch die Fehler der Privatisierung des Gesundheitssystems auf, es wird zugleich auch offensichtlich, dass jene zu oft unterbezahlt sind, die unser Gemeinwesen am Laufen halten.
Die Maßnahmen zur Verlangsamung der Coronainfektionen sind mit massiven Einschränkungen der Grundrechte verbunden. Die Krise trifft dabei die am härtesten, die wenig haben. Viele Menschen erleiden drastische Einkommensverluste bis zum Totalausfall, in zahlreichen Branchen haben Unternehmen keine Aufträge mehr, es droht eine massive Wirtschaftskrise.
Deshalb brauchen wir einen innovativen Staat, der die Wirtschaft in die Zukunft lenkt, soziale Sicherheit ausbaut, das Klima und vor Katastrophen schützt. Wir fordern, das reichste Prozent finanziell in die Pflicht zu nehmen, wie es das Grundgesetz vorsieht, um ein Gemeinwesen mit Zukunft zu schaffen.
Sicher aus der Krise geht somit nur: sozial und solidarisch.
Den Öffentlichen Gesundheitsdienst nachhaltig stärken
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und DIE LINKE: Weiterlesen
Sondersitzung der Bürgerschaft
Auf ihrer gestrigen Sondersitzung besprachen die Abgeordneten die aktualisierte Corona-Verordnung, die heute in Kraft tritt. Zudem diskutierten sie die Regierungserklärung des Bremer Senats. Weiterlesen
Sondersitzung der Bremischen Bürgerschaft zu verschärften Corona-Maßnahmen
Zum ersten Mal überhaupt tagte die Bremische Bürgerschaft an einem Feiertag und erstmalig offenbar auch an einem Wochenendtag. Grund dafür sind die aktuell sich immer weiter zuspitzende Corona-Lage und die Beschlüsse der Bundesregierung- gemeinsam verabschiedet mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten - vom vergangenen Mittwoch. Weiterlesen
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Corona im Land Bremen
>>> Weitere Infos finden Sie hier auf der Website der Gesundheitssenatorin.