Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Die Transformation des Stahlwerkes und seiner Produktionsprozessesse hin zu „grünem“ Stahl ist für das Land Bremen mehr als ein Signal in Richtung Klimaneutralität. Es ist die Chance, unseren Wirtschafts- und Industriestandort in die Zukunft zu führen. Denn ein… Weiterlesen

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Die Haltung vieler Kommunen zur Eigentumspolitik im Bereich der Daseinsvorsorge hat sich in den lezten Jahren fühlbar gewandelt. Nachdem lange Zeit in vielen Kommunen öffentliche Aufgaben und dafür zuständige Kommunalunternehmen privatisiert oder auf dem Weg von Leistungsverträgen oder Ausschreibungen fremdvergeben wurden, ist inzwischen ein Trend… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und DIE LINKE. Der Gewerbepark Hansalinie (GPH) und das Güterverkehrszentrum (GVZ) gehören zu den größten Gewerbegebieten Bremens. Als profilierte Logistikstandorte erzeugen beide Gebiete ein enormes Aufkommen von Güter- und Personenverkehren, deren Bewältigung für die bestehenden… Weiterlesen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD, DIE LINKE und der CDU: Nach einem knapp zweijährigen Arbeits- und Beteiligungsprozess hat das Bundeskabinett Ende März 2024 die, unter Federführung des Bundesverkehrsministeriums erstmalig erarbeitete, Nationale Hafenstrategie verabschiedet. Sie formuliert Rahmenbedingungen für die… Weiterlesen