Rekommunalisierungen in der Stadtgemeinde Bremen

Die Haltung vieler Kommunen zur Eigentumspolitik im Bereich der Daseinsvorsorge hat sich in den lezten Jahren fühlbar gewandelt. Nachdem lange Zeit in vielen Kommunen öffentliche Aufgaben und dafür zuständige Kommunalunternehmen privatisiert oder auf dem Weg von Leistungsverträgen oder Ausschreibungen fremdvergeben wurden, ist inzwischen ein Trend zu beobachten, diese Aufgaben wieder direkt durch die öffentliche Hand oder kommunale Unternehmen wahrzunehmen.

Die Haltung vieler Kommunen zur Eigentumspolitik im Bereich der Daseinsvorsorge hat sich in den lezten Jahren fühlbar gewandelt. Nachdem lange Zeit in vielen Kommunen öffentliche Aufgaben und dafür zuständige Kommunalunternehmen privatisiert oder auf dem Weg von Leistungsverträgen oder Ausschreibungen fremdvergeben wurden, ist inzwischen ein Trend zu beobachten, diese Aufgaben wieder direkt durch die öffentliche Hand oder kommunale Unternehmen wahrzunehmen.

Klaus-Rainer Rupp hat mit seinem Team eine Kleine Anfrage erarbeitet, mit der der Senat unter anderem mitteilen soll, welche kommunalen Beteiligungen die Stadtgemeinde Bremen hat, welche kommunalen Aufgaben, Anlagen, Betriebe und Dienststellen/Ämter in den letzten 30 Jahren privatisiert wurden und wie sich die öffentlichen Ausgaben und Einnahmen in den letzten 20 Jahren entwickelt haben , die aus der kommunalen Aufgabenwahrnehmung durch private Dritte entstanden sind.

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