Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Maja Tegeler, erkundigt sich: Weiterlesen

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD: Das Recht auf Zugang zu sauberem Wasser ist am 28. Juli 2010 von der Vollversammlung der Vereinten Nationen als Menschenrecht anerkannt worden. Der Bundestag hat mit einer Novelle zum Wasserhaushaltsgesetz den Weg dafür freigemacht, damit Städte den freien Zugang zu Trinkwasser… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der FDP: Der Erhalt des Plattdeutschen als regionale Minderheitensprache wurde über Jahrzehnte gesellschaftlich und politisch vernachlässigt. Platt snacken galt lange Zeit als rückständig und Ausdruck mangelhafter Bildung. Dies hat dazu geführt, dass Plattdeutsch eine… Weiterlesen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Unser Ziel ist, Menschen mit Behinderung oder eingeschränkter Mobilität eine möglichst unbeschwerte Teilhabe am Erlebnis Stadtfest und Weihnachtsmarkt zu ermöglichen. Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Seit Monaten blockiert die FDP die im Koalitionsvertrag verankerte Kindergrundsicherung. Auch die Bremische Bürgerschaft und der Senat setzen sich auf Antrag der LINKEN seit 2018 für die Einführung einer Kindergrundsicherung ein. Am 15.04.2023 wurde bekannt, dass der Bundesfinanzminister darüber hinaus für den… Weiterlesen