Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Unser Ziel ist, Menschen mit Behinderung oder eingeschränkter Mobilität eine möglichst unbeschwerte Teilhabe am Erlebnis Stadtfest und Weihnachtsmarkt zu ermöglichen. Weiterlesen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU und der FDP: Eine erwünschte Schwangerschaft ist ein wundervolles Ereignis. Doch mit der guten Nachricht werden gleichzeitig oft auch Sorgen, vor allem bei der schwangeren Person geweckt. Schaffe ich das alles, wird alles gut gehen? Was, wenn das Kind nicht… Weiterlesen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE - Maja Tegeler erkundigt sich: Weiterlesen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, der CDU und der FDP: Krankenhausaufenthalte gehen für Menschen mit Behinderungen, besonders für Menschen mit kognitiven und/oder psychischen Beeinträchtigungen und/oder hohem Grundpflegebedarf häufig mit besonderen Belastungen und Ängsten einher. Zur Belastung durch die… Weiterlesen

Große Anfrage der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE: Menschen mit Behinderungen zählen laut Artikel 21 der EU-Aufnahmerichtlinie zu den besonders schutzbedürftigen Personen. Neben beispielsweise sprachlichen und bürokratischen Hürden treffen sie zusätzlich auf behinderungsbedingte Barrieren, die einer individuellen… Weiterlesen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nicht erst die Corona-Pandemie hat einen Großteil der deutschen Krankenhäuser in eine finanzielle Notlage gebracht. Ursächlich hierfür ist nicht zuletzt das derzeitige Finanzierungssystem im stationären Bereich, in welchem somatische Krankenhäuser vorrangig nach… Weiterlesen