Anfrage in der Fragestunde der Fraktion Die Linke - Dariush Hassanpour erkundigt sich: Weiterlesen

Antrag der Fraktion Die Linke: Am Abend des 3. März 2026 wurde durch einen Bericht der Süddeutschen Zeitung bekannt, dass der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Staatsminister Wolfram Weimer, drei Buchhandlungen den durch eine unabhängige Jury verliehenen deutschen Buchhandlungspreis wieder aberkannt hat. Grundlage für… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und Die Linke: Antisemitismus findet sich in nahezu allen Strukturen und in allen Bereichen des Alltags von Jüdinnen und Juden. Er reicht von Ausgrenzung über Beleidigungen und Morddrohungen bis hin zu Angriffen auf Personen und jüdische Einrichtungen. Jüdische Familien haben Angst, ihre Kinder… Weiterlesen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und der SPD: Die zunehmende Verrohung des gesellschaftlichen Diskurses hat zu einer erhöhten Gefährdungslage für Personen geführt, die sich durch bürgerschaftliches, politisches oder ehrenamtliches Engagement in die Gesellschaft einbringen. Gleichwohl gibt es in Gesetzen des… Weiterlesen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der FDP, der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke: Seit Ende Dezember 2025 gehen im Iran erneut mutige Menschen auf die Straße, um gegen Unterdrückung, Willkür, staatliche Gewalt und Misswirtschaft zu protestieren. Dabei kämpfen sie unter hohem persönlichem Risiko für grundlegende Freiheitsrechte,… Weiterlesen