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Parlamentarische Initiativen im Mai 2021

Dienstag (Stadtbürgerschaft)

  • Tarifeinheit in der Straßenreinigung Bremen (Frage 3 in der Fragestunde) https://gleft.de/4dG
  • Unterstützung für benachteiligte Familien bei der Maskenpflicht in Schulen (Frage 8 in der Fragestunde) https://gleft.de/4dG
  • Stärkerer Infektionsschutz im ÖPNV (Frage 13 in der Fragestunde, wird vsl. schriftlich beantwortet) https://gleft.de/4dG
  • Fachkräfte für die Kindertagesbetreuung gewinnen und Ausbau absichern (Antrag der Fraktion DIE LINKE, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen; Debatte vsl. 16:15 Uhr) https://gleft.de/4e2
  • Schaffung und Erweiterung niedrigschwelliger Angebote für Kinder ohne Kitaplatz von 3 bis 6 Jahren! (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE; Debatte vsl. 17:10 Uhr)
  • Die Häuser der Familie – auf dem Weg in die Zukunft (Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE; Debatte vsl. 18 Uhr) https://gleft.de/4dH

Mittwoch (Landtag)

  • Hasskriminalität gegen queere Menschen entschlossen entgegentreten (Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD; Debatte vsl. 11 Uhr) https://gleft.de/4dI
  • „Music was my first love“ – Musikclubs als Kulturorte anerkennen und fördern (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD; Debatte vsl. 12 Uhr) https://gleft.de/4dJ
  • Neu aufgelegte DGE-Standards in Schulen in Bremen und Bremerhaven umsetzen und einhalten! (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD; Debatte vsl. 15:20 Uhr) https://gleft.de/4dL
  • Inklusion im Bremischen Wissenschaftssystem stärken – Barrierefreiheit und Interessenvertretung sicherstellen! (Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD; Debatte vsl. 17:20 Uhr) https://gleft.de/4dK

Donnerstag (Landtag)

  • Landesmindestlohn für Beschäftigte der Werkstätten für behinderte Menschen? (Frage 7 in der Fragestunde) https://gleft.de/4dM
  • Infektiosität zweifachgeimpften Personals und Auswirkung auf die Maskenpflicht (Frage 8 in der Fragestunde) https://gleft.de/4dM
  • Regenbogenfamilien endlich rechtlich gleichstellen (Frage 12 in der Fragestunde, wird vsl. schriftlich beantwortet) https://gleft.de/4dM
  • Gesetz zur Änderung der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen (Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE; Debatte vsl. 11 Uhr) https://gleft.de/3LS
  • Nachbesserungen bei den Covid-19-Ausgleichszahlungen aus Bundesmitteln für Krankenhäuser (Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen; Debatte vsl. 12:15 Uhr) https://gleft.de/4dW

[Uhrzeitangaben ohne Gewähr]


Pressekontakt

Eva Przybyla - Pressesprecherin

fon: 0421 - 20 52 97-50
fax: 0421 - 20 52 97-10
mobil: 0176 – 43 28 85 60
eva.przybyla@linksfraktion-bremen.de

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