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Parlamentarische Initiativen der Fraktion DIE LINKE im Januar 2018

Folgende Anträge und Anfragen hat die Fraktion DIE LINKE zu den Bürgerschaftssitzungen vom 23. bis 25. Januar 2018 (Dienstag bis Donnerstag) eingereicht: 

Stadtbürgerschaft

- Krebsregister für Feuerwehrleute (Frage 6 in der Fragestunde) http://gleft.de/23Y

- Winterspielplätze (Frage 10 in der Fragestunde; Beantwortung vsl. schriftlich) http://gleft.de/23Y

- Windenergieanlage (WEA) Bultensee verhindern – Voraussetzungen für Ablehnung unverhältnismäßiger WEA-Standortentscheidungen schaffen (LINKEN-Antrag vom 19. Dezember 2017; Debatte vsl. Dienstag 16:50 Uhr) http://gleft.de/23Z

- Spielplätze kindgerecht instand halten und weiterentwickeln! (LINKEN-Antrag vom 07. November 2017; Neufassung des Antrages vom 20. September 2017; Debatte vsl. Dienstag 18:00 Uhr) http://gleft.de/240

LandtagMittwoch- Auszubildende gleichstellen – auch in der öffentlichen Mobilität! (LINKEN-Antrag vom 23. Juni 2017; Debatte vsl. Mittwoch 17:25 Uhr) gleft.de/1QZDonnerstag - Warum müssen Geflüchtete trotz Leerstand in Zelten leben? (Frage 12 in der Fragestunde; Beantwortung vsl. schriftlich) gleft.de/241 - Verteilung der Entlastungsstunden aus dem Handlungskonzept „Frühkindliche Bildung und Schule" (Frage 16 in der Fragestunde; Beantwortung vsl. schriftlich) gleft.de/241 - Umgang mit von Abschiebung bedrohten suizidgefährdeten Geflüchteten durch Ausländerbehörden und Gesundheitsämter im Bundesland Bremen (Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29. Juni 2017, dazu Mitteilung des Senats vom 8. August 2017; Debatte vsl. Donnerstag 11:05 Uhr) gleft.de/242 - Landeserstaufnahmestelle Gottlieb-Daimler-Straße unverzüglich schließen! (LINKEN-Antrag vom 09. Januar 2018; Debatte vsl. Donnerstag 14:30 Uhr) gleft.de/243- Vorkurse im Schuljahr 2017/2018 an den Schulen im Land Bremen (Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 01. August 2017, dazu Mitteilung des Senats vom 12. September 2017; Debatte vsl. Donnerstag 15:20 Uhr) gleft.de/244- Nebenbeschäftigung und öffentlicher Dienst (Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 17. August 2017, dazu Mitteilung des Senats vom 10. Oktober 2017; Debatte vsl. Donnerstag 16:35 Uhr) gleft.de/245 - Finanzielle und personale Voraussetzungen für auskömmlichen Bauunterhalt und Sanierung sowie Errichtung von Neubauten im öffentlichen Eigentum Bremens (Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21. August 2017, dazu Mitteilung des Senats vom 26. September 2017; Debatte vsl. Donnerstag 17:20 Uhr) gleft.de/246 [Uhrzeitangaben ohne Gewähr.]Hinweis: Alle weiteren bereits von der Fraktion DIE LINKE eingereichten parlamentarischen Initiativen kommen aufgrund der langen Tagesordnung im Januar sehr wahrscheinlich nicht dran.


Pressekontakt

Tim Ruland - Pressesprecher

fon: 0421 - 20 52 97-50
fax: 0421 - 20 52 97-10
mobil: 0176 – 43 28 85 60
tim.ruland@linksfraktion-bremen.de

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