Bremer Aufnahmeprogramm für Afghanistan startet

Seit diesem Dienstag dürfen Bremer*innen und Bremerhavener*innen mit afghanischen Wurzeln unter bestimmten Voraussetzungen ihre Familienangehörigen zu sich holen. Ermöglicht wird das durch ein Bremer Landesaufnahmeprogramm für Afghanistan, das ab heute gilt. Demnach müssen die Bremer Familien fünf Jahre lang für den Lebensunterhalt der Afghan*innen aufkommen, die über das Aufnahmeprogramm nach Bremen kommen wollen. Die Kosten für die Gesundheitsversorgung etwa im Krankheitsfall übernimmt das Land.

Die Linksfraktion forderte angesichts des Vormarschs der Taliban bereits im August 2021 ein Landesaufnahmeprogramm. Sowohl die Realisierung auf Landesebene als auch die Einvernehmenserklärung durch das Bundesinnenministerium haben sich jedoch in die Länge gezogen. Thüringen und Berlin haben inzwischen ebenfalls eigene Aufnahmeprogramme.

Sofia Leonidakis, Vorsitzende der Linksfraktion, betont die Notwendigkeit des entsprechenden Erlasses der Innenbehörde: „Zwei Jahre nach dem Abzug der Bundeswehr und der Machtergreifung der Taliban startet Bremen endlich ein Landesaufnahmeprogramm. Seit dem Herbst 2021 sind Schätzungen zufolge 1,6 Millionen Afghan*innen vor der Gewaltherrschaft der Taliban geflohen, die insbesondere für Frauen und Mädchen, queere Menschen und politische Aktivist*innen im Land massive Unterdrückung bis hin zu Lebensgefahr bedeutet.“

Frauen haben in Afghanistan praktisch keine Rechte mehr. Sie dürfen nur noch in wenigen Bereichen arbeiten, ihre Bewegungsfreiheit im öffentlichen Raum ist stark eingeschränkt. Mädchen sind vom Schulbesuch nach der sechsten Klasse ausgeschlossen. Tod und Folter drohen denjenigen, die sich gegen diese Einschränkungen wehren. „Bremen zeigt mit seinem Landesprogramm, dass die terrorisierte afghanische Bevölkerung nicht vergessen wird“, sagt Leonidakis.

Um wenigstens einigen Schutzsuchenden ein sicheres Leben zu bieten, nutze Bremen nun seinen migrationspolitischen Spielraum mit einem eigenen Aufnahmeprogramm. „Das begrüßen wir LINKE ausdrücklich“, sagt Leonidakis. „Gerade in Bremen gibt es einen großen Bedarf, weil viele Bremer Afghan*innen kein Recht auf Familiennachzug haben. Für ihre Angehörigen öffnet sich so ein legaler Einreiseweg, sodass diese nicht auf lebensgefährliche Fluchtrouten gezwungen werden. Bremen leistet so einen Beitrag für sichere Fluchtwege von Afghan*innen, die Schutz vor staatlicher Gewalt und Repression suchen.“

Wie viele Afghan*innen in Bremen leben und theoretisch ihre Angehörigen nachholen dürften, wie ein Landesaufnahmeprogramm funktioniert und mehr erfahren Sie in unserem FAQ.