Arbeitsgelegenheiten für Langzeitarbeitslose vor dem Aus gerettet

Über 600 Arbeitsgelegenheiten sind derzeit noch fester Bestandteil sozialer Infrastruktur in Bremen. Aufgrund von Kürzungen im Bundeshaushalt, Kostensteigerungen und Planungspannen im Jobcenter standen dutzende Arbeitsgelegenheiten (AGH) in Bremen bis vor Kurzem vor dem Aus. In einer gemeinsamen Kraftanstrengung der Linksfraktion, der Ressorts für Soziales, Arbeit und Wirtschaft, der Senatskanzlei sowie dem Jobcenter konnte nun eine übergangsweise Fortführung durch das Jobcenter und eine Bereitstellung von Landesmitteln in Höhe von 350.000 Euro erreicht werden. Diese stammen aus einer Umwidmung von Haushaltsmitteln.

Sofia Leonidakis, Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, betont die Bedeutung der Projekte: „Die wegbrechenden Bundesmittel gefährden soziale Angebote, die so wahnsinnig wichtig sind: Durch sie bekommen Langzeitarbeitslose wieder einen Fuß in die Arbeitswelt, Tagesstruktur und eine sinnstiftende Beschäftigung. Ihr Einsatz ermöglicht den Betrieb von Angeboten, die soziale Treffpunkte für armutsbetroffene Menschen aus den Quartieren sind. Die Bürger*innen in den Stadtteilen nutzen diese Orte für Austausch, eine günstige Mahlzeit oder Hilfe im Alltag.

Da gibt es zum Beispiel das Café Abseits in Tenever, welches gezielt Menschen mit Suchtproblematik beschäftigt und aufnimmt. Für sie gibt es wenig bis keine anderen Auffangnetze. Ohne solche Angebote drohen weitere Destabilisierung, Flucht in die Sucht und Verelendung. Zu nennen ist auch der Wilde Westen in Gröpelingen, ein Projekt für benachteiligte Kinder und ihre Familien, das von fast 8000 Kindern pro Jahr besucht wird und dessen Suppenküche über 5000 Menschen versorgt. Solche sozialen Angebote sind unverzichtbar als Anlaufstellen für Bürger*innen in den Stadtteilen und für die Beschäftigten!“

Das Café Abseits, der Wilde Westen sowie nach Möglichkeit Projekte in Hemelingen und Vegesack können übergangsweise und zeitlich begrenzt als AGH über das Jobcenter und im Anschluss mit umgewidmeten Mitteln aus dem Haushalt in 2025 fortgeführt werden. Wie es ab 2026 weitergeht, wird bereits erörtert, muss aber im kommenden Jahr konkretisiert werden.

„Als Haushaltsgesetzgeberin haben wir einen Haushaltsentwurf 2025 aufgestellt, ohne von den drohenden Kürzungen im Jobcenter zu wissen“, erläutert Leonidakis. „Wir haben deshalb noch mal die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen unter die Lupe genommen und uns schweren Herzens vom ursprünglich geplanten Reparaturfonds getrennt. Mit den so freigeschaufelten 350.000 Euro möchten wir Angebote erhalten, die eine hohe soziale Bedeutung in ihren Stadtteilen entfalten, von benachteiligten Menschen genutzt werden und Beschäftigung bieten für Menschen, die sonst absehbar durchs Netz fallen würden.“

Leonidakis abschließend: „Mit dieser Rettungsaktion werden wir die fatalen Kürzungen auf Bundesebene auf Kosten von Langzeiterwerbslosen nicht rückgängig machen oder vollständig ausgleichen können. Das gibt der knappe Bremer Haushalt nicht her. Aber wir tun alles in unserer Macht Stehende, um soziale Angebote zu retten. Es geht auch darum, das Vertrauen in soziale Sicherheiten zu erhalten und armutsbetroffene Menschen, gegen die Lindner, Merz und Co. so gerne Stimmung machen, nicht zu vergessen!“