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Grafik-Quelle: www.pixabay.com/de

Pflege sichern – Tarifbindung stärken!

Die Beschäftigten in der Pflege brauchen Honorierung und Anerkennung, die ihrer Bedeutung in der Gesellschaft entspricht und die für die Gewährleistung einer würdevollen Pflege notwendig ist. Pflegearbeit verdient einen ordentlichen Tarifvertrag, der in allen Regionen Deutschlands für gute Gehälter sorgt. Zudem ist dem Fachkräftemangel in der Pflege vor allem auch durch die Bereitstellung guter Arbeitsbedingungen und guter und auskömmlicher Bezahlung entgegenzuwirken.

Die Beschäftigten in der Pflege brauchen Honorierung und Anerkennung, die ihrer Bedeutung in der Gesellschaft entspricht und die für die Gewährleistung einer würdevollen Pflege notwendig ist. Pflegearbeit verdient einen ordentlichen Tarifvertrag, der in allen Regionen Deutschlands für gute Gehälter sorgt. Zudem ist dem Fachkräftemangel in der Pflege vor allem auch durch die Bereitstellung guter Arbeitsbedingungen und guter und auskömmlicher Bezahlung entgegenzuwirken.

Grundsätzlich ist aber ein deutschlandweit gültiger allgemeinverbindlicher Tarifvertrag Pflege dringend notwendig. In den vergangenen Monaten sollten die Arbeitgeber und Gewerkschaften in der Pflegebranche einen Tarifvertrag ausarbeiten, der dann vom Arbeitsministerium für allgemeinverbindlich erklärt werden kann. Dieses Vorhaben ist allerdings vorerst aufgrund zu großer Interessensunterschiede zwischen Arbeitnehmerseite und den (vor allem) privaten Anbietern nicht erfolgreich gewesen. Während die gemeinnützigen, kommunalen und kirchlichen Anbieter ihre Kooperationsbereitschaft signalisiert hatten, kam der Gegenwind vor allem von den Privatunternehmen, die nicht Teil der Arbeitgeberverbände sind.

In Bremen gibt es allerdings seit 2017 den regionalen „Tarifvertrag für Pflege in Bremen (TV-PfliB)“, dem sich mittlerweile 18 Anbieter aus der Wohlfahrtspflege angeschlossen haben. Trotz aller Bemühungen – auch der senatorischen Behörde für Arbeit – diesen für allgemeinverbindlich zu erklären, ist auch dies am Widerstand privater Pflegedienstleister gescheitert. Mit einem Antrag soll die Bürgerschaft (Landtag) den Senat unter anderem auffordern, sich gegenüber den Arbeitnehmer*innenvertretungen, den freigemeinnützigen und privaten Pflegeanbietern konsequent für die Realisierung eines flächendeckenden Tarifvertrags Altenpflege, aufbauend auf dem bestehenden Tarifvertrag TV-PfliB, im Land Bremen und seine volle Refinanzierung nach dem Sozialgesetzbuch einzusetzen. Hierbei muss bis 2023 stufenweise eine Anpassung der Löhne der Fachkräfte in Pflege-heimen und ambulanter Pflege an die des Pflegepersonals in Krankenhäusern erfolgen, wobei zu berücksichtigen ist, dass den Pflegekräften innerhalb der Krankenhäuser je nach Spezialisierung unterschiedliche Löhne gezahlt werden.

Klicken Sie bitte hier, wenn Sie den kompletten Antragstext einsehen möchten.