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Einnahmen des Landes und der Stadtgemeinden aus VBL-Rückzahlungen

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE:

Wir fragen den Senat:

  1. In welcher Höhe haben das Land Bremen und die Stadtgemeinden 2016 Rückerstattungen von der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) erhalten bzw. werden sie noch erhalten? 
  1. Wie werden diese Einnahmen verwendet?  
  1. Wann hatte der Senat davon Kenntnis, dass es in 2016 derartige Rückerstattungen geben würde?

Claudia Bernhard, Kristina Vogt und Fraktion DIE LINKE

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