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Auf dem Foto ist zu sehen ein Bauzaun, an dem drei Warnschilder angebracht sind: Helmpflicht, Brillenpflicht, Arbeitsschuhepflicht.

Arbeitsschutz stärken, Beschäftigte schützen

Ein gutes Arbeitsschutzmanagement sichert die Gesundheit von Beschäftigten am Arbeitsplatz und ist deswegen unerlässlich für gute Arbeitsbedingungen im Betrieb. Dabei sind Arbeitsschutz-Kontrollen ein geeignetes öffentliches Instrument, diese Schutz- und Fürsorgepflicht von Arbeitgeber*innen zu überprüfen und einzufordern. Zahlen der vergangenen Jahre weisen jedoch auf einen Rückgang entsprechender Arbeitsschutz-Kontrollen in Betrieben hin. Diese Entwicklung muss angehalten werden.

Ein gutes Arbeitsschutzmanagement sichert die Gesundheit von Beschäftigten am Arbeitsplatz und ist deswegen unerlässlich für gute Arbeitsbedingungen im Betrieb. Dabei sind Arbeitsschutz-Kontrollen ein geeignetes öffentliches Instrument, diese Schutz- und Fürsorgepflicht von Arbeitgeber*innen zu überprüfen und einzufordern.

Zahlen der vergangenen Jahre weisen jedoch auf einen Rückgang entsprechender Arbeitsschutz-Kontrollen in Betrieben hin. Diese Entwicklung muss angehalten werden, um für Arbeitnehmer*innen in Bremen und Bremerhaven gute Arbeitsbedingungen sicherzustellen. Der rot-grün-rote Bremer Senat hat sich deswegen im Rahmen der Arbeits- und Sozialministerkonferenz Ende 2019 dafür eingesetzt, dass qualitative und quantitative Standards in der staatlichen Arbeitsschutzaufsicht weiterentwickelt werden.

Um Sorge für die Beschäftigten in Bremen und Bremerhaven zu tragen, gilt es darüber hinaus, den Arbeitsschutz vor Ort weiter zu stärken und auch hier die Kontrollquote wieder zu erhöhen. Dazu soll u.a. die Gewerbeaufsicht, die für die Kontrollen zuständig und durch die COVID-19-Pandemie derzeit zusätzlich belastet ist, kurzfristig personell gestärkt werden.

Mit einem Antrag der RGR-Koalition soll die Bürgerschaft den Senat unter anderem auffordern, ein Konzept zu entwickeln, um dem seit Jahren zu beobachtenden Trend der Abnahme von Besichtigungskennzahlen für das Land Bremen aktiv entgegenzuwirken.

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