Jahrestag des Genozids an den Jesiden in Shingal

Presseerklärung von Cindi Tuncel, Sprecher der Fraktion für Internationales, zum Völkermord an den Jesiden durch den sog. Islamischen Staat in der Region Shingal (Nordirak). Zehntausende wurden dabei ermordet, Frauen und Kinder verschleppt und versklavt: Weiterlesen

23. Juli 2020

Erstmals Fördermittel für überregionale Kinder- und Jugendangebote bewilligt

Presseerklärung der jugendpolitischen Sprecher*innen der Fraktionen DIE LINKE, Cindi Tuncel; SPD, Petra Krümpfer und Die Grünen, Sahhanim Görgü-Philipp, zur Bewilligung von über über 300.000 Euro für insgesamt insgesamt 19 Angebote: Weiterlesen

15. Juli 2020

KZ-Gedenkstätten in Osteuropa während der Corona-Pandemie unterstützen

Presseerklärung von Miriam Strunge, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, zum Die RGR-Antrag, mit dem der Senat dazu aufgerufen wird, mit Bund und Ländern eine Lösung zu finden, wie die Einnahmeausfälle der Gedenkstätten kompensiert werden können: Weiterlesen

7. Juli 2020

Parlamentarische Initiativen im Juli 2020

Presseinformation der Fraktion: Weiterlesen

2. Juli 2020

LINKE begrüßt Anklageerhebung gegen Pastor Latzel

Presseerklärung von Maja Tegeler, queerpolitische Sprecherin der Fraktion, zur heutigen Entscheidung der Bremer Staatsanwaltschaft, Anklage gegen Latzel wegen Volksverhetzung zu erheben: Weiterlesen

26. Juni 2020

„Let them home“ - Crewwechsel für Seefahrer*innen endlich durchgängig ermöglichen!

Gemeinsame Presseerklärung von Ingo Tebje, hafen- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion und Muhlis Kocaaga, Stadtverordneter der Bremerhavener Linksfraktion, zu den Forderungen der Seeleute und ihrer ‚Internationalen Transportarbeiter-Föderation‘ (ITF): Weiterlesen

24. Juni 2020

Regierungsfraktionen legen Schwerpunkte auf Quartiere, ÖPNV, sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz

Nachdem der Senat mit kräftigen Investitionen in Bildung, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt die richtigen Weichen für ein nachhaltiges und lebenswertes Bremen gestellt hat, haben sich nun die Fraktionen des rot-grün-roten Regierungsbündnisses auf weitere Haushaltsbeschlüsse verständigt. Diese verstärken die Ziele des Senats, damit Bremen und Bremerhaven für die Zukunft gut aufgestellt sind. Weiterlesen

24. Juni 2020