Hasskriminalität gegen queere Menschen erfassen und bekämpfen!
Presseerklärung von Maja Tegeler, queerpolitische Sprecherin der Fraktion, zur Bekämpfung von Gewalt gegen queere Menschen. „Queere Menschen werden unverhältnismäßig oft Opfer von Hass und Hetze. Um alle Facetten der Hasskriminalität bekämpfen zu können, muss sie jedoch zunächst erfasst werden – das wollen wir mit dem Antrag erreichen.“ Weiterlesen
Schüler:innen in schwierigen Lagen gezielt fördern
Presseerklärung von Miriam Strunge, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, zur doppelten Besetzung an Grundschulen mit hohem Sozialindikator sowie Nachhilfe und Schwimmunterricht in den Ferien. „Pandemiebedingt müssen wir dringend den Bremer und Bremerhavener Schüler:innen Lernangebote machen, damit sie nicht den Anschluss verlieren.“ Weiterlesen
Auf in eine lichte Zukunft auf Bremens Sportplätzen!
Presseerklärung von Cindi Tuncel, sportpolitischer Sprecher der Fraktion, zur Umrüstung der Flutlichtanlagen auf Bremer und Bremerhavener Sportplätzen. „Das ist eine Supersache! Die neuen Leuchten sparen richtig viel Strom – das senkt den CO²-Ausstoß, schont die Umwelt und zusätzlich sparen die Vereine auch noch Geld.“ Weiterlesen
Endlich echte Mitbestimmung für Schüler:innen!
Presseerklärung von Miriam Strunge, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, zur Drittelparität für Schüler:innen. „Mit der Novelle werden demokratische Defizite an Schulen behoben und echte Mitbestimmung von Schüler:innen wird möglich gemacht.“ Weiterlesen
Linksfraktion verurteilt neuerliche Repressionswelle durch die türkische Regierung
Presseerklärung von Cindi Tuncel, Sprecher für Internationales der Fraktion, der kritisiert, dass in der Türkei am Montag 718 Mitglieder der linken HDP, der zweitgrößten türkischen Oppositionspartei der Türkei, festgenommen worden sind. „Die Bundesregierung und die EU müssen die innenpolitische Repression der AKP klar verurteilen und mit diplomatischen Maßnahmen wie gezielten Sanktionen gegen Erdogans Umfeld reagieren.“ Weiterlesen
Die Landesantidiskriminierungsstelle kommt!
Presseerklärung von Cindi Tuncel, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion, zum gestrigen Beschluss der Sozialdeputation über ein vorläufiges Konzept zum Aufbau der geplanten Bremer Landesantidiskriminierungsstelle. „Mit der Landesstelle setzen wir ein deutliches Zeichen. Wir nehmen Diskriminierung ernst und fördern ein diskriminierungsfreies sowie wertschätzendes Miteinander.“ Weiterlesen
Wichtige Programme für die Bremer Wirtschaft
Pressemitteilung von Ingo Tebje, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zum Senatsbeschluss zur ersten Tranche der langfristigen Investitionsmaßnahmen des Bremen-Fonds („Korb 4“). „Maßstab der langfristigen Investitionen im Bremen-Fonds ist es, dass damit für die Zukunft Beschäftigung gesichert und geschaffen wird. Die beschlossenen Maßnahmen legen dafür eine wichtige Grundlage.“ Weiterlesen
Regierungsfraktionen begrüßen Konzept für Härtefallfonds
Pressemitteilung der Bremer Regierungsfraktionen SPD, Grüne und DIE LINKE, die einen Plan gegen Energie- und Wassersperren vorlegen. Sofia Leonidakis sagt unter anderem: „Der Härtefallfonds ergänzt das bisherige Instrumentarium von Stundung, Darlehen und Ratenzahlungen durch Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen.“ Weiterlesen
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Eva Przybyla - Pressesprecherin
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