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Berücksichtigung von Kulturbedarfen bei der Flächenplanung

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE:

Kultur zeichnet aus, dass sie sich stets erneuert, Ideen ausprobiert und sich verändert. Dadurch ist sie auch ein Motor für die Veränderung und Weiterentwicklung der Stadtgesellschaft. Für diese Prozesse braucht Kultur aber auch neue Räume, sowohl drinnen als auch draußen. Neue kulturelle Initiativen treten als Akteur*innen hinzu und ergänzen und bereichern das Angebot einer Stadt. Die Dynamik einer Stadt lebt wesentlich davon, ob sie neuen Kulturangeboten Flächen zur Verwirklichung anbieten kann – oder eben nicht.

Der Stadt Bremen stehen dabei verschiedene Instrumente zur Verfügung, mit der sie die Vergabe von Flächen und Räumlichkeiten an kulturelle Initiativen unterstützen kann. Zu denken ist dabei unter anderem an formale Instrumente im Rahmen der Bauleitplanung, aber auch an konkrete Unterstützung durch Zwischennutzungen oder Instrumente der Kultur- und Wirtschaftsförderung.

Die Bauleitplanung stellt dabei den wesentlichen Rahmen der Verwaltung dar, in dem schon vorab vor einer Bebauung Flächennutzungen festgelegt werden können. Zu prüfen ist, ob die hierbei bestehenden Möglichkeiten zur Sicherung von Flächen für kulturelle Bedarfe ausreichend sind und vollumfänglich genutzt werden. Kultur- und Wirtschaftsförderung wiederum sind konkrete Anlaufpunkte, um die tatsächliche Ansiedelung neuer Initiativen zu verwirklichen. Diese Instrumente sind kontinuierlich zu evaluieren und weiterzuentwickeln, um eine möglichst passgenaue Förderung sicherzustellen.

Wir fragen Senat:

  1. Welche Möglichkeiten bietet die Bauleitplanung, im Rahmen der Aufstellung von Flächennutzungsplan und Bebauungsplänen kulturelle Bedarfe zu berücksichtigen?
  2. Sieht der Senat die im Baugesetzbuch gegebenen Möglichkeiten als ausreichend an, um kulturelle Nutzung in Flächennutzungs- und Bauplänen sicherzustellen und falls nicht, welche notwendigen Reformschritte sieht der Senat für die Bundesgesetzgebung?
  3. Sind in den im Flächennutzungsplan der Stadt Bremen ausgewiesenen Entwicklungsgebieten für Gewerbe- oder Wohnbebauung zukünftige kulturelle Nutzungen eingeplant? Falls ja, in welchen Gebieten und in welchem Umfang? Falls im Flächennutzungsplan keine zukünftige kulturelle Nutzung ausgewiesen ist, warum nicht?
  4. Sind für Kulturnutzung vorgesehene Flächen flächenplanerisch sinnvoll und ggf. in welchem Umfang?
  5. Welche Aufgaben entfielen auf die Kultur- und Wirtschaftsförderung, wenn Kulturbedarfe in der Flächenplanung berücksichtigt würden?
  6. Welche Rolle spielt die kulturelle Nutzung in den Masterplänen für Entwicklungsgebiete? In welchen Masterplänen wurde kulturelle Nutzung mit aufgenommen und wie verbindlich ist dies Festschreibung für die Aufstellung konkreter Bebauungspläne?
  7. In welchen Bebauungsplänen und ich welchem Umfang hat der Senat seit 2015 Bedarfe für kulturelle Einrichtungen angemeldet?
  8. In welchen städtebaulichen Absichtserklärungen bzw. städtebaulichen Verträgen sind seit 2015 Bedarfe für kulturelle Nutzung angemeldet worden?
  9. Wie bewertet der Senat das Instrument der städtebaulichen Absichtserklärungen/des städtebaulichen Vertrags für die Sicherung von Flächen zur kulturellen Nutzung?
  10. Wie bewertet der Senat die Menge der in der Stadt Bremen für die Entwicklung neuer kultureller Formate zur Verfügung stehender Flächen, sowohl für den Open-Air- als auch für den Indoor-Bereich?
  11. Stehen insbesondere Flächen zur Verfügung, die sowohl erreichbar sind als auch kulturelle Aktivitäten mit bei Konzerten o.ä. üblichen Lautstärken zulassen?
  12. Welche kulturellen Einrichtungen hat der Senat seit 2015 beim Finden von Flächen zur langfristigen kulturellen Nutzung unterstützt? Bitte sowohl erfolgreiche als auch erfolglose Vermittlungsversuche aufzählen.
  13. Welche Möglichkeiten der Zwischennutzung bietet die Stadt Bremen für kulturelle Initiativen und Einrichtungen?
  14. Sieht der Senat die Gefahr, dass bestehende privatrechtlich organisierte kulturelle Angebote aufgrund von steigenden Mieten in den innenstadtnahen Quartieren in ihrer Existenz bedroht sind?

Miriam Strunge, Ralf Schumann, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE


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