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Klaus-Rainer Rupp

Zusätzliche Einnahme-Ausfälle bei der GeNo nicht bestätigt - vorhandene Probleme sind gravierend genug

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, Sprecher der Fraktion für Haushalt und Finanzen, zum geplanten Verlust der GeNo:

 

 

Im gestrigen Weser Kurier wurde über neue Probleme in den Krankenhäusern der Gesundheit Nord (GeNo) berichtet. Demzufolge soll laut Insider-Informationen der GeNo in 2018 neben dem geplanten Verlust von circa 10 Mio. Euro ein zusätzlicher Verlust von weiteren 10 Mio. Euro drohen.

Klaus-Rainer Rupp, Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft für Haushalt und Finanzen, nimmt zu diesen Befürchtungen wie folgt Stellung:

"Wir haben diese Befürchtungen im gestrigen Controlling-Ausschuss thematisiert und die Geschäftsführung der GeNo um Auskunft gebeten. Die Geschäftsführung hat den Inhalt des Weser Kurier-Artikels gegenüber dem Controlling-Ausschuss als nicht zutreffend gekennzeichnet. Sie geht nach wie vor davon aus, dass das Jahresergebnis 2018 der GeNo im Wesentlichen mit dem aktuellen Plan übereinstimmen wird. Insofern hoffen wir erst einmal, dass sich diese Einschätzung als richtig erweisen wird. Denn auch so ist der bereits geplante Verlust von 10 Mio. Euro vor Investitionen und Steuern ein sehr ernstes Problem. Die GeNo hat jetzt neue Leute in der Geschäftsführung. Das ist gut, aber die müssen jetzt auch eine plausible Sanierungsstrategie vorlegen. Wie weit die dann funktioniert, muss sich noch zeigen.

Klar ist, dass die GeNo vier sehr ernsthaften Problemen gegenübersteht - und da unterscheidet sich ihre Situation letztlich nicht von der der anderen Krankenhäuser in Bremen:

Zum Ersten sinkt die Erstattung der Krankenkassen für die medizinischen Fälle Jahr für Jahr. Alle Krankenhäuser sind also ständig im Stress, noch effizienter zu werden.

Zum Zweiten leiden die Krankenhäuser unter stark zunehmenden Kontrollen und Anfechtungen ihrer Abrechnungen mit den Krankenkassen, die sehr viel Personal binden und zu relevanten Verlusten in den Einnahmen führen.

Zum Dritten gilt für die GeNo wie auch für die anderen Krankenhäuser: Der Betrieb von gut aufgestellten Krankenhäusern setzt voraus, dass das Land die Investitionen für Krankenhausbauten und medizinische Großgeräte trägt, so wie es vom Gesetz vorgesehen ist.

Und viertens drohen den Bremer Krankenhäusern die Fachkräfte auszugehen: schon in zwei Jahren ist mit hunderten unbesetzten Stellen für Krankenpfleger*innen und weiterem Fachpersonal zu rechnen.

Hier müssen dringend, auch und gerade von der GeNo, die Ausbildungszahlen erhöht werden, um den drohenden Pflegenotstand in Bremen abzuwenden!"

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