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Effekte einer Rekommunalisierung der Straßenreinigung

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE:

Wir fragen den Senat:

  1. Liegen dem Senat Schätzungen über die wirtschaftlichen, finanziellen und haushalterischen Effekte einer Rekommunalisierung der Straßenreinigung ab 2023 vor?
  2. Welche Effekte hätte eine Rekommunalisierung der Straßenreinigung ab 2023 im Zeitraum von 10, 15 und 20 Jahren für den Haushalt der Stadtgemeinde Bremen?

Ingo Tebje, Klaus-Rainer Rupp, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE.


Aktuelleste parlamentarische Initiativen des Abgeordneten


Waffen- und Munitionsexporte über die Bremischen Häfen im Jahr 2019

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Bürgerfreundliche Umsetzung der Grundsteuerreform

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE: Weiterlesen


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Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Hier erhalten Sie Infos zu unseren Abgeordneten und Deputierten:

Fraktionsvorstand

Janßen, Nelson (Sprecher für Gesundheit, Inneres, Klima, Bremerhaven)

Koc, Mazlum

Leonidakis, Sofia (Sprecherin für Flucht, Soziales, Kinder)

Rupp, Klaus-Rainer (Sprecher für Haushalt/Finanzen, Rekommunalisierung)

Schumann, Ralf (Sprecher für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Recht/Justiz, Verkehr)

Strunge, Miriam (Sprecherin für Bildung, Kultur, Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit)

Tebje, Ingo (Sprecher für Wirtschaft, Arbeit, Häfen, Umwelt, Gewerkschaften und Arbeitnehmer*inneninteressen)

Tegeler, Maja (Sprecherin für Frauen, Queer, Frieden, Petition, Bremen-Nord)

Tuncel, Cindi (Sprecher für Jugend, Migration, Sport, Europa und Internationales, Senior*innen)

Zimmer, Olaf (Sprecher für Inklusion, Drogen, Verbraucher*innenschutz, Bürgerbeteiligung, Religion)

nichtparlamentarische Deputierte