Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Nelson Janssen

Empfehlungen der Kohlekommission: Linksfraktion fordert schnellen Kohleausstieg in Bremen

Presseerklärung von Nelson Janßen, energiepolitischer Sprecher der Fraktion, zum geregelten Ausstieg aus der Kohleverstromung und die nötigen Strukturhilfen:

Am Samstag stellte die Kohlekommission ihre Empfehlungen für einen geregelten Ausstieg aus der Kohleverstromung und die nötigen Strukturhilfen für die Tagebau-Reviere vor. Bis 2022 sollen insgesamt 12,5 Gigawatt Kraftwerkskapazitäten vom Netz gehen, was rund 30 Prozent der aktuellen Kohlekraftwerke entspricht. Das letzte Kohlekraftwerk soll bis 2038 geschlossen sein. Klimaschützer*innen bezweifeln, ob mit diesem Plan die Pariser Klimaziele und die Empfehlungen des Weltklimarates erreicht werden können. Außerdem sind hohe Entschädigungszahlungen an die Energiekonzerne vorgesehen.

Nelson Janßen, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, bewertet die Ergebnisse der Kommission: „Die Ergebnisse der Kohlekommission zeigen zwei Dinge. Zum einen sind die Interessen der Energiekonzerne zu stark beachtet worden angesichts der zugespitzten Lage weltweit. Der derzeitige Plan reicht bei weitem nicht aus, um dem Klimawandel angemessen zu begegnen. Zum anderen zeigt das Ergebnis aber auch, dass sich etwas ändert. Durch den Druck von tausenden Menschen bei Demonstrationen und Protesten im Hambacher Forst und der Lausitz wurde nun erstmals ein politisches Bekenntnis zum Kohleausstieg auf Bundesebene erreicht.“

Janßen fordert vor diesem Hintergrund einen schnellen Kohleausstieg in Bremen: „Unser Ziel ist, dass die Bremer Kohlekraftwerke schon in der ersten Abschaltrunde bis 2022 dabei sind. Bislang sperrt sich der rot-grüne Senat allerdings gegen unsere Forderung, unmittelbar mit der SWB und der französischen Engie-Gruppe, die hier drei Kohlekraftwerke betreiben, Verhandlungen aufzunehmen und den politischen Handlungsspielraum auszuschöpfen. Die Bremer Klimaziele kann man aber nur erreichen, wenn eine verbindliche Lösung zusammen mit den Beschäftigten ausgearbeitet wird. Wir werden auch weiterhin die Auseinandersetzung in der Bürgerschaft begleiten und Druck machen für einen schnelleren und entschlosseneren Ausstieg.“

Dateien


Aktuelleste parlamentarische Initiativen des Abgeordneten

Gegen den Fachkräftemangel: MTLA-Ausbildung in Bremen erhalten!

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE: Weiterlesen


Waffen- und Munitionsexporte über die Bremischen Häfen im Jahr 2019

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Hier erhalten Sie Infos zu unseren Abgeordneten und Deputierten:

Fraktionsvorstand

Janßen, Nelson (Sprecher für Gesundheit, Inneres, Klima, Bremerhaven)

Koc, Mazlum

Leonidakis, Sofia (Sprecherin für Flucht, Soziales, Kinder)

Rupp, Klaus-Rainer (Sprecher für Haushalt/Finanzen, Rekommunalisierung)

Schumann, Ralf (Sprecher für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Recht/Justiz, Verkehr)

Strunge, Miriam (Sprecherin für Bildung, Kultur, Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit)

Tebje, Ingo (Sprecher für Wirtschaft, Arbeit, Häfen, Umwelt, Gewerkschaften und Arbeitnehmer*inneninteressen)

Tegeler, Maja (Sprecherin für Frauen, Queer, Frieden, Petition, Bremen-Nord)

Tuncel, Cindi (Sprecher für Jugend, Migration, Sport, Europa und Internationales, Senior*innen)

Zimmer, Olaf (Sprecher für Inklusion, Drogen, Verbraucher*innenschutz, Bürgerbeteiligung, Religion)

nichtparlamentarische Deputierte