Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Anträge

Evaluation des Beirätegesetzes

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD (Drs. 18/285 S): Weiterlesen


Auflage eines Programms zum Ankauf von Belegungsbindungen

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Aktuelle Stunde: APK

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Aktuelle Stunde: Jobcenter

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Keine Bremer Waffen für Saudi-Arabien

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Anträge

Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Bestimmtes zu beschließen. Dies sind in der Regel Änderungen bestehender Gesetze.

Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Aufforderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzusetzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.

Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.

Mehr dazu: HIER