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Anträge

Forschung zeitgemäß gestalten, Arbeitsplätze erhalten: Ein nachhaltiger Neubau der Polarstern

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und DIE LINKE: Weiterlesen


Europäischen Jugendaustausch stabilisieren

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE: Weiterlesen


Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes nutzen – Anreize für Väter erhöhen

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weiterlesen


Schwangerschaftsabbrüche: Ausbildung verbessern, Zugang erleichtern

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD: Weiterlesen


Menschenrechtswidrige Brechmittelvergabe: Verantwortung übernehmen und einen Ort des Gedenkens und Mahnens schaffen

Antrag der Fraktionen der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der SPD: Weiterlesen


Rassismus entschieden entgegentreten – Landesaktionsplan gegen Rassismus erstellen

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und DIE LINKE: Weiterlesen


Auschwitz-Birkenau und andere KZ-Gedenkstätten im Ausland in der Covid19-Pandemie unterstützen

Antrag der Fraktion DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weiterlesen


Anträge

Im Parlament ist ein Antrag eine Drucksache, die von einer Fraktion oder einer Gruppe von Abgeordneten erstellt wurde. Mit dem Antrag wird das Parlament aufgefordert, etwas Bestimmtes zu beschließen. Dies sind in der Regel Änderungen bestehender Gesetze.

Das Parlament stimmt dann über diesen Antrag ab. Eine Annahme ist eine verbindliche Aufforderung an die Regierung, die im Antrag niedergeschriebenen Forderungen umzusetzen. Bei einer Ablehnung ist die Vorlage gescheitert.

Eine besondere Form des parlamentarischen Antrages ist der Dringlichkeitsantrag.

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