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Übernahme von Kosten für Anwohner:innen bei einer Straßenumbenennung

Anfrage in der Fragestunde der Fraktion DIE LINKE:

Wir fragen den Senat:

  1. Welche Kosten wurden bei der kürzlich erfolgten Umbenennung für die Anwohner:innen der Straße Achterhook von der Stadt Bremen übernommen oder erstattet?
  2. Gab es bei ähnlichen Umbenennungen in der Vergangenheit ebenfalls Kostenübernahmen und falls ja, welche Kosten wurden bei welchem Umbenennungsvorgang übernommen oder erstattet?
  3. Gibt es generelle Regelungen durch den Senat, dass bei einer Umbenennung von Straßennamen mit Bezug zum Kolonialismus oder Nationalsozialismus die entstehenden Kosten durch die Stadt Bremen übernommen werden oder muss dies für jeden Umbenennungsvorgang neu entschieden werden?

Miriam Strunge, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE.

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Senatsantworten

Große Anfragen sind vom Senat binnen fünf Wochen schriftlich zu beantworten. Auf besonders begründeten Antrag der Fragesteller*innen hat der Senat die Antwort binnen drei Wochen schriftlich zu erteilen.

Kleine Anfragen sind vom Senat binnen fünf Wochen schriftlich zu beantworten. Auf besonders begründeten Antrag der Fragesteller*rinnen hat der Senat die Antwort binnen drei Wochen schriftlich zu erteilen.

Mündliche Anfragen werden in der Stadtbürgerschaft als erster Tagesordnungspunkt und im Landtag zu Beginn des zweiten Plenartages behandelt. Die Fragestunde soll in der Regel 60 Minuten nicht überschreiten. Alle Anfragen - auch jene, die in der Fragestunde nicht beantwortet werden können - beantwortet der Senat zudem schriftlich.

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