Solidarität mit Arbeitskämpfen von Frauen | Was bedeutet Klimaneutralität für die Arbeitswelt?

20. April 2021

Entwicklung der Sozialwohnungen und Belegungsrechte in den Stadtteilen der Stadtgemeinde Bremen

Die Lage auf dem Wohnungsmarkt in Bremen ist enorm angespannt, einem Mangel an Sozialwohnungen und Belegungsrechten steht eine deutschlandweite Entwicklung auf dem Immobilien- und Mietwohnungsmarkt gegenüber, die in den letzten 10 Jahren zu einem immensen Anstieg der Immobilienpreise und Mieten geführt hat. Es mangelt schlicht an bezahlbarem Wohnraum und das trifft Menschen mit geringem Einkommen besonders hart. Es ist für sie kaum möglich, Wohnungen zu finden, die ihrem Einkommen entsprechen. Weiterlesen

17. April 2021

Was bleibt vom sogenannten BAMF-Skandal?

Foto: Ralf Roletschek via creativecommons.org (CC BY-SA 3.0)

Ende 2020 lehnte das Landgericht Bremen die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen die ehemalige Leiterin der Bremer Außenstelle des BAMF „in der ganz überwiegenden Zahl der angeklagten Fälle“ ab. Darunter fallen alle asyl- und aufenthaltsrechlich begründeten Vorwürfe, denen die Staatsanwaltschaft Bremen seit Mai 2018 mit einer Sonder-Ermittlergruppe nachgegangen war. Weiterlesen

16. April 2021

Corona-Sondersitzung des Parlaments

Nachdem die Bundesregierung die Bundesnotbremse beschlossen hat, kam gestern die Bremische Bürgerschaft in einer Sondersitzung zusammen, weil die Bremer CDU-Fraktion in der aktuellen Corona-Situation über Lockerungen sprechen möchte. Weiterlesen

8. April 2021

Clusterpolitik und Innovationsförderung im Land Bremen

Bereits 2013 hat der Bremer Senat die „Clusterstrategie 2020 für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung“ verabschiedet, um die Wirtschaft und Innovationen in Bremen zu stärken. Mithin lag der Fokus der Innovationsförderung im Land Bremen auf den drei Innovationsclustern Luft- und Raumfahrt, maritime Wirtschaft und Logistik sowie Windenergie, die jeweils eng mit der Industrie und dem Wissenschaftsbereich in Bremen und Bremerhaven verknüpft sind. Weiterlesen