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Michael Horn 2

Bremen für alle: Wie kann die Hansestadt eine ‚Solidarity City‘ werden?

Mit dieser Frage beschäftigten sich auf einer gemeinsamen Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, die von Dr. Roberta Menendenz moderiert wurde, Wenke Christoph (Rosa Luxemburg Stiftung, Mitherausgeberin der europäischen Fallstudien zu Solidarischen Städten), Maurizio Coppola (Autor und Italienischer Experte), Sunny Omwenyeke (Bremer Solidaritätszentrum) und Sofia Leonidakis (Bürgerschaftsabgeordnete, DIE LINKE).

Die Festung Europa ist dicht. Kein Schiff mit Geretteten an Bord soll europäisches Festland erreichen. Zuerst traf es die zivilen Seenotretter*innen. Doch dann ließ der italienische Innenminister Matteo Salvini nicht einmal mehr die eigene Küstenwache mit Geflüchteten in die Häfen einlaufen. Während die europäischen Regierungen die Festung Europa immer höher bauen, formiert sich in den Städten Widerstand. Sie widersetzen sich der Abschottungspolitik und erklären sich zu solidarischen Städten: Barcelona nennt sich „Ciutat Refugi“, Zufluchtsstadt, in Palermo verkündet Bürgermeister Leoluca Orlando: „Mobilität ist ein Menschenrecht.“ Gemeinsam mit anderen Bürgermeistern italienischer Küstenstädte kritisierte er die Hafenblockade – und wurde zum Vorbild: Auch Berlin, Bremen, Hamburg, Stuttgart oder Köln erklärten sich zu sicheren Häfen und wollen Geflüchtete aufnehmen.

Der Grundsatz von Solidarity Cities beruht auf der einfachen Idee, Städte zu schaffen, in denen alle Menschen Rechte haben und das Stadtleben mitgestalten können – unabhängig von Aufenthaltsstatus, finanziellen Möglichkeiten, Hautfarbe, Geschlecht, Sexualität oder Religion. Die Umsetzung dieser Gedanke ist jedoch alles andere als einfach. Viele sind die Hürden und Hindernisse, mit den Papierlose und Personen mit einem prekärem Aufenthaltsstatus tagtäglich umgehen müssen. Das Recht auf medizinische Regelversorgung, auf Arbeit oder auf Schule (ohne Abschiebung währenddessen) sind Menschenrechte, die in der UN-Menschenrechtskonvention und im Grundgesetz verankert sind und doch nicht für alle Menschen faktisch gelten. Nicht nur zugewanderte Personen profitieren vom Ansatz der solidarischen Stadt, sondern zum Beispiel auch alle, die nicht krankenversichert sind (sein können) und viele andere Personengruppen, die weniger privilegiert sind als der Durchschnitt der Gesellschaft.

Anlässlich wachsenden Interesses für Solidarity Cities erschient eine Publikation von Fallstudien der Rosa Luxemburg Stiftung, die die politischen und zivilgesellschaftlichen Ansätze zur Ausgestaltung solidarischer Städte in mehreren europäischen Städten vorstellt: in Barcelona, Neapel, Zürich und Berlin. Zudem wird mit der kanadischen Stadt Toronto eine nordamerikanische Solidarity City analysiert, die als Inspiration auch für die europäische Bewegung wirkte.

Zusammen mit den oben genannten Referent*innen wurden unter anderem die Bedeutung des Ansatzes „Solidarity City“ erörtert und analysiert soiwe welche Maßnahmen in der Hansestadt Bremen auf kommunaler Ebene zu realisieren sind. ([1] https://solidaritycities.eu/ | [2] https://solidarity-city.eu/de/)

Klicken Sie bitte hier, wenn Sie die erste Runde der Diskussion im Facebook-Video einsehen möchten.
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zweite Runde der Diskussion im Facebook-Video einsehen möchten.
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