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Wieder zurück

Wegen einer Umbauphase tagten die Parlamentarier:innen seit Sommer 2019 nicht im Haus der Bürgerschaft. Gestern diskutierten die Abgeordneten erstmals wieder im Plenarsaal des Parlamentsgebäudes die verschiedenen Initiativen.

Aktuelle Stunde zum Innenstadt-Straßenverkehr

Seit einigen Tagen ist die Straße Am Wall nur noch in einer Richtung befahrbar. Die anliegenden Händler:innen kritisieren die Einbahnstraßen-Regelung. „Es ist immer vernünftig mit den Betroffenen auf Augenhöhe zureden, um nach den besten Lösungen zu streiten, trotzdem macht die Maßnahme 'Am Wall', als ein Teilprojekt der autofreien Innenstadt, Sinn“, sagte Ralf Schumann in der Debatte. Er kritisierte die FDP, „die sich hinter den Einzelhändler:innen versteckt, aber versucht zu verbergen, dass sie doch eine Autofahrerpartei ist“.

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Personalsituation im Gesundheitsamt Bremen

Die Abgeordneten diskutierten ausführlich die Mitteilung des Rathauses auf die Große Anfrage zu diesem Thema.

„Was zeigt uns die Antwort des Senats? Es hat in den letzten Jahren eine ganze Reihe von Neueinstellungen im Gesundheitsamt gegeben. Trotzdem gibt es noch viele offene Stellen“, stellte Klaus-Rainer Rupp in der Aussprache fest. „Damit gibt es ein Problem. Aber das Problem ist von den Verantwortlichen erkannt – es wird mit tauglichen Mitteln an der Lösung gearbeitet, und es ist zu erwarten, dass es in absehbarer Zeit gelöst werden kann.“

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Quelle der Audio-Mitschnitte: www.radioweser.tv