Parlamentarische Initiativen im November 2021

 

Dienstag (Stadtbürgerschaft)

• „Schlaf-nicht-auf-mir“-Bänke? (Frage 2 in der Fragestunde) https://gleft.de/4tu
• Verkehrsprobleme durch „Eltern-Taxen“ an Schulen (Frage 3 in der Fragestunde) https://gleft.de/4tu

Mittwoch (Landtag)

• Aktuelle Stunde KOA: „Primatenversuche an der Universität Bremen beenden“ (Debatte vsl. 12:30 Uhr) https://gleft.de/4tw
• Mitbestimmungsrechte in der Justiz stärken! (Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen; Debatte vsl. 15:15 Uhr) https://gleft.de/4tv
• Belarus (Antrag der Koa-Fraktionen; Debatte vsl. 16 Uhr)

Donnerstag (Landtag)

• Meldungen von Corona-Erkrankungen bei der Unfallkasse der Freien Hansestadt Bremen als Arbeitsunfall (Frage 11 in der Fragestunde, wird vsl. schriftlich beantwortet) https://gleft.de/4tx
• Weitergabe von Daten über Cannabis-Konsument:innen an die Führerscheinstelle (Frage 12 in der Fragestunde, wird vsl. schriftlich beantwortet) https://gleft.de/4tx
• Bremen aktiv gegen die Todesstrafe – Ein Statement für das Recht auf Leben (Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der FDP; Debatte vsl. 13 Uhr) https://gleft.de/4ty

[Uhrzeitangaben ohne Gewähr]